Es fällt mir schwer, am Ergebnis der Gemeinderatswahl etwas Positives zu sehen. Die Frage ist, ob wir nach dem Wahlsieg der Kommunisten künftig von Stalingraz sprechen müssen. Fakt ist, dass Elke Kahr (KPÖ) 2005-2017 Stadträtin für Wohnungsangelegenheiten und seit 2013 auch zuständig für Bauangelegenheiten war. Fakt ist aber auch, dass sie als Verkehrsstadträtin ein Totalversager war.

Eine wirklich logische Erklärung für diesen Wahlerfolg der Kommunisten sehe ich nicht. Aber ich sehe viele Versprechen, die ich nicht als erfüllbar betrachte. Die Hoffnung, Graz als Wirtschaftsstandort zu stärken, hat sich mit dieser Wahl in Luft aufgelöst. Wozu braucht Graz auch eine funktionierende Wirtschaft, wenn doch jetzt die Geldverteilungsmaschine richtig anläuft? Nicht etwa für diejenigen, die das wirtschaftliche System am Laufen halten, sondern primär an Leute, die nicht arbeiten wollen und zum Teil auch noch nie gearbeitet haben.

Wir kennen alle die kommunistische Einstellung, die sogar die Vorstellungen der Grünen in den Schatten stellt. Da geht es primär darum, allem die Tür zu öffnen, was sich einfach nur ein besseres Leben erwartet, NULL Qualifikation hat, zum Teil nicht einmal Lesen und Schreiben kann und unsere Kultur in keinster Weise akzeptiert. Selbstverständlich steht davon im Wahlprogramm nichts.

Dafür wurden sich drei Bereiche auf die Fahnen geschrieben: Verkehr, Wohnen, Soziales. Wichtige Themen, die von anderen Parteien offenbar „vergessen“ wurden. Allerdings gibt es bei den Kommunisten einen großen Schönheitsfehler. Sie versuchen, in alle möglichen Bereiche wie Mieten, Sozialhilfe etc. Geld hineinzupumpen, ohne sich über die Finanzierung Gedanken zu machen.

Wir wissen selbst, wie schwierig es ist, in Graz bezahlbare Wohnungen zu finden, die nicht nur aus einer kleinen Wohnküche mit Essklo bestehen. Wir wissen aber auch, dass Gemeindewohnungen in erster Linie von Jugoslawen, Türken oder Rumänen belegt sind. Ob die auch alle die notwendigen Voraussetzungen erfüllen, möchte ich bezweifeln. Bei der Sozialhilfe scheint es bei den Kommunisten gar keine Voraussetzungen zu geben und die Tatsache, dass Migranten, die ohnehin schon eine Gemeindewohnung bewohnen, mehrere Autos vor der Tür stehen haben, wird künftig ein Phänomen sein, dass wohl zum Alltag gehört.

Siegfried Nagl hat bereits seinen Rücktritt bekannt gegeben. Damit ist er auch nicht in der dummen Situation, mit den Kommunisten mögliche Koalitionsverhandlungen zu führen, die sowieso scheitern würden, weil die Positionen zu weit auseinander liegen. Der KPÖ Sprecher Tobias Schweiger: „Für uns ist klar, dass das nicht nur ein Sieg in Graz war, sondern auch ein starkes Signal für eine starke Linke in ganz Österreich.“ Eine beunruhigende Vorstellung, denn so „angenehm“ die Versprechen auch für manche sein mögen: Wie alles finanziert werden soll, wird natürlich nicht verraten. Aber vielleicht hofft die KPÖ ja auf „Spenden“ vom großen Bruder in Moskau.