Bisher konnte man zumindest teilweise noch glauben, dass die türkis-grüne Koalition gut funktioniert. Nach aktuellen Aussagen des kleinen Koalitionspartners und dem Abschießen von Koalitionstorpedos könnte man daran allerdings zweifeln. Im Gegenteil – ich komme zu dem Schluss, dass die Gespräche von Kogler mit der Opposition kurz vor Sebastians Rücktritt bei den Grünen Hoffnungen geschürt haben, die sich vermutlich kaum bis gar nicht erfüllen werden.
Werner Kogler sieht bei seinem Koalitionspartner ÖVP einen starken Einfluss von Interessensvertretungen: „So zu tun, als ob es bei der ÖVP keine inhaltliche Agenda gebe, halte ich für kompletten Unsinn, und sei es nur, weil da vielleicht auch viele Lobbyistengruppen ihren Einfluss geltend machen“ Und er schießt noch weiter: „Es gibt bei der ÖVP einen starken Zug zum Machterwerb, zum Machterhalt und zum Machtausbau“
Bein, bei den Grünen gibt es natürlich keinen Einfluss von Autogegnern, die Spritpreise von 5 € im Hinterkopf haben. Und wahrscheinlich auch nicht von Hardcore-Demonstranten, die den Leuten auf der Straße Unterstützung für Bioprodukte aufschwatzen wollen, die sich aber kaum jemand leisten kann, der nicht über ein Direktorengehalt verfügt. Kogler darf sich dieses Jahr über ein Plus von 347 € freuen und kommt damit auf 19.609 Euro – monatlich, versteht sich.
Und dass sich Maßnahmen wie Dosen- und Flaschenpfand ein Kleinhändler erst einmal leisten können muss, hat natürlich auch nichts mit Lobby zu tun. Nur die großen Ketten werden frühzeitig über Möglichkeiten zur Rücknahme von Dosen und Pfandflaschen verfügen. Ein kleiner Händler müsste zwar dieses Pfandgut annehmen, aber dann selbst zu größeren Handelsketten bringen, sich dort stundenlang vor dem Pfandautomaten postieren und hoffen, dass ihm die Pfandbons auch in Bar ausbezahlt werden. So war es auch beim Pfandsystem für Glasflaschen.
Ich bin wirklich schon gespannt, welchen Effekt diese Koalitionstorpedos haben werden, doch solche Handlungen lassen mich zumindest zweifeln, dass die Grünen als Regierungspartner das Ende der Legislaturperiode erleben. Den Kanzler durch die Hintertür aufgrund von Gerüchten abzuschießen, wurde noch hingenommen, aber ich würde es an Koglers Stelle nicht übertreiben, denn manchmal hat auch der Wähler ein sehr gutes Gedächtnis.
Das Gleiche gilt für die „schwarze ÖVP“, deren Rückhalt für Sebastian – ebenfalls aufgrund von nicht bewiesenen Verdachtsmomenten – zusehends schrumpft. Aber was macht die ÖVP, wenn Sebastian bei Neuwahlen mit einer „Liste Kurz“ antritt? Es würde der ÖVP viele, viele Stimmen kosten.
Ja, ich frage mich auch, warum muss Kogler so handeln? Warum muss er torpedieren? Er schneidet sich doch nur ins eigene Fleisch. Ist ihm eine Regierungsbeteiligung nicht genug? Was will er denn mit seinen 13%?? Wenn die Koalition zerplatzt, haben wir die SPÖ, die FPÖ und die NEOS am Hals; sollte sich das je ausgehen. Die nehmen die Grünen nicht dazu. Und wer sollte dann die Koalition anführen? Der KIckl sicher nicht. So dumm ist niemand. Die Rendi? Die wird es dann nicht mehr geben. Ja, gefährlich könnte Hanke werden, aber der ist ihnen wieder zu weit in der Mitte. Und die „Grinsekatze“? Die hat nicht das Zeug dazu; die wäre als Kabarettistin besser geeignet. Also weiter mit Türkis/Schwarz – Grün. Der Zug ist zwar verfahren; aber es gibt immer Weichen die aus dem Bahnhof führen in eine Zukunft voller Hoffnung.