Orbáns Preisschild

Manche Dinge könnten so einfach sein – vorausgesetzt, man hat es nicht mit ein paar Größenwahnsinnigen zu tun, die nicht das große Ganze sehen wollen, sondern nur die eigene Brieftasche. So ist das geplante Ölembargo gegen Russland, welches man schon in trockenen Tüchern geglaubt hat, kam noch haltbar.

Grund dafür ist die unverschämte Forderung von Viktor Orban, einen für die EU nicht akzeptablen Preis zu bezahlen. Für die Zustimmung zum Ölembargo stand zunächst eine „Entschädigungszahlung“ von 700 Millionen Euro im Raum – gewissermaßen als „Ersatz“ dafür, dass Ungarn kein russisches Öl importiert.

Es wäre aber überraschend gewesen, wenn es bei dieser Summe geblieben wäre, denn inzwischen hat man sich ja schon daran gewöhnt, dass Ungarn immer Extrawürste gebraten haben will, ohne dafür etwas zu leisten. Beispiel „Rechtsstaatlichkeit“, die für Orbán sowieso nicht in Betracht kommt.

Inzwischen beläuft sich die „Erpressersumme“ auf 15 bis 18 Milliarden Euro, mit denen Orbán seine Energiewirtschaft komplett sanieren will. Die Frage ist nur, ob die Bürger der übrigen Mitgliedsstaaten bereits sind, dem Abzocker Orbán diese Summe hinten reinzuschieben, die – und da bin ich sicher – überall hinfließen wird, nur nicht in die Energiewirtschaft.

Der neue, im Dezember 2020 beschlossene Rechtsstaatsmechanismus sieht vor, dass Mitgliedsländern, die EU-Förderungen missbräuchlich verwenden, diese Förderungen gekürzt oder entzogen werden können. Das bringt allerdings nicht viel, wenn Orbán erst einmal die 18 Milliarden abgreifen will, die man nachträglich ja kaum „entziehen“kann. Die Frage, die sich mir stellt, ist und bleibt: Wie lange wird sich die EU noch von solchen Erpressern wie Orbán auf der Nase herumtanzen lassen?