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Der Unterhaltungswert der SPÖ

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Es sind schon fast meine Lieblingsbeiträge – die Stellungnahmen und Kommentare der SPÖ zu den verschiedensten Themen der Tagespolitik. Und nicht nur für mich haben sie einen gewissen Unterhaltungswert. So hat die SPÖ im Nationalrat einen Dringlichen Antrag zur Rettung der Hacklerregelung eingebracht. Übrigens eines der Lieblingsprojekte vom Antragsteller Rainer Wimmer: „Ein Bundeskanzler, der sich noch nie am freien Arbeitsmarkt beweisen musste, fordert die Kürzung der Pensionsleistung von Menschen, die mindestens 45 Jahre lang in das Pensionssystem eingezahlt haben“

Ich sehe keine Kürzung der Pensionsleistung – im Gegenteil: Diese Hacklerregelung ist schon im Ansatz ungerecht, weil Frauen ohnehin früher in Pension gehen und die 45 Arbeitsjahre hauptsächlich Männer betrifft.Und Sebastian hat dafür auch deutliche Worte: „Was ungerecht ist, das gehört repariert“ Und er hätte beinahe selbst applaudiert, hat die Rede doch „wirklich Unterhaltungswert“ gehabt.

Jörg Leichtfried sieht in dem dafür durchgesetzten Frühstarterbonus eine absolut letztklassige Vorgangsweise und eine „Nacht- und Nebelaktion“. „Ohne Debatte im Sozialausschuss, ohne Begutachtung. Danke für nix“, meint Leichtfried. Ich verstehe dass sich die SPÖ dadurch überfahren fühlt. Das Thema ist ja erst seit ein paar Monaten im Gespräch und so schnell denkt eben die Opposition nicht.

Dass SPÖ und FPÖ die Hacklerregelung retten wollten, muss man im richtigen Kontext sehen. Es ist ja bekannt, dass Frauen in der FPÖ nur dann einen höheren Stellenwert haben, wenn sie emotional aufgeladen laut auf sich aufmerksam machen können – egal was sie auch immer sagen wollen. Und die SPÖ? Es liegt ihr nichts daran, Ungerechtigkeiten aus dem Weg zu räumen. Veränderungen sind für Rot ja immer schon zu umständlich, zu schwierig und vor Allem zu unbequem, wenn sich das System erst einmal eingefahren hat.

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