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Dick wie ein Telefonbuch

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Dick wie ein Telefonbuch

So ähnlich dürften die Strafregisterauszüge von FPÖ – Mandataren, oder auch Ex FPÖ Politikern sein. Und fällt nicht nur in Bezug auf die bevorstehenden Kärntner Landtagswahlen auf. Dazu kommen noch die Dinge, die zwar laufend passieren, aber kaum öffentlich so deutlich wahrnehmbar sind.

Trotzdem – oder vielleicht gerade deshalb schießen die Blau-Braunen mit allem, was ihnen in die Finger kommt, gegen die Regierung, in der Hoffnung, dass die Bevölkerung den eigenen Frust höher bewertet, als die Machenschaften der FPÖ. Offenbar sind die paar „Kleinigkeiten“, wie der Finanzskandal der Grazer FPÖ schon vergessen, obwohl das Thema brandaktuell ist. Immerhin wird Mario Kunasek jetzt erst einmal die Immunität entzogen, damit Ermittlungen gegen ihn überhaupt erst möglich werden.

Andere Fälle, wie zum Beispiel Harald Dobernig, der am 6. Oktober 2012 hielt Dobernig bei einem Festkonzert des Kärntner Abwehrkämpferbundes eine umstrittene Rede gehalten hat, in der er der slowenischen Volksgruppe in Kärnten abgesprochen hat, „echte Kärntner“ zu sein. Am 22. Oktober 2015 hat die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft bekannt gegeben, dass sie eine Anklage gegen Dobernig und einen Sachverständigen wegen Untreue eingebracht hat. Etwa ein Jahr später, am letzten Tag des Prozesses, hat Dobernig ein Teilgeständnis abgelegt und wurde zu zwei Jahren Haft, davon acht Monate unbedingt, verurteilt.

Am 13. Dezember 2018 wurde bekannt, dass Dobernig sich im Februar 2019 noch einmal wegen Untreue vor dem Landesgericht Klagenfurt verantworten muss. Am 1. März 2019 hat Dobernig diesbezüglich ein Geständnis abgelegt. Eingebracht hat ihm das einen Monat Zusatzstrafe. Zusätzlich musste er den Schaden von 26.000 Euro binnen zwei Wochen zurückzahlen.

Uwe Scheuch ist auch schon fast vergessen. Er war ab 2006 Mitglied der Landesregierung von Kärnten, ab 2008 als Erster Landeshauptmann-Stellvertreter. Ab 2009 war er Parteiobmann der Freiheitlichen in Kärnten. Er wurde einmal wegen Geschenkannahme durch Amtsträger sowie zweimal wegen Untreue rechtskräftig verurteilt. Am 1. August 2012 ist er von seinen Partei- und Regierungsämtern zurückgetreten.

Gerhard Dörfler war war von 2008 bis 2013 Landeshauptmann von Kärnten. Bis 2017 war er österreichischer Bundesrat. Dass er wegen Untreue und Vorteilsnahme rechtskräftig verurteilt wurde, versteht sich von selbst. Seine Aufgabenbereich waren die Bereiche Tourismus, Verkehr und Straßenbau, Familienförderung, Kindergärten und Besondere Seniorenförderung. Offenbar hat er sich letztendlich damit selbst gefördert. Sein nach dem Tod Haiders geäußerter Satz: „Die Sonne ist vom Himmel gefallen“ hat schon etwas Theatralisches und vor allem ist sehr bezeichnend, dass hinter Haider immer sein Redenschreiber Kickl gestanden hat.

Ja, die Kärntner FPÖ ist schon etwas Besonderes. Mit dem Bundes-Blauen im Rücken hoffen sie, dass bei der Landtagswahl die Wähler und Wählerinnen, diese „Besonderheiten“ an der Wahlurne vergessen und hoffen, dass man ihnen blind vertraut, wenn es um anstehende Probleme geht. Doch Lösungen gibt es in Kärnten von dieser Seite natürlich nicht und für Trotzreaktionen dauert die Legislaturperiode einfach zu lange, um sich auf solche Experimente einzulassen. Und die ständigen Korruptionsvorwürfe gegen die ÖVP? Da sollten sich die Freiheitlichen nicht zu weit aus dem Fenster lehnen, denn gerade in Kärnten ist die Korruptionshochburg der FPÖ.

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