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Der knallharte Kanzler
Dass die Zeitung mit den großen Buchstaben immer versucht, eine Schlagzeile so reißerisch wie möglich zu gestalten, ist nicht neu. „ÖSI-KANZLER KURZ KNALLHART“ hätten sie aber wirklich größer schreiben können, damit es auch der Letzte versteht. Der „böse Sebastian“ will keine Flüchtlinge aus Afghanistan ins Land lassen.
Zur Erinnerung: 2015 ist in Europa um „die unbeschränkte Aufnahme“ von Flüchtlingen geworben worden. Zitat: „Es wurden europäische Gelder eingesetzt, um Menschen quer durch Europa weiterzutransportieren, sodass sie sich aussuchen können, in welchem Land sie ihren Asylantrag stellen. Öffentliche Verkehrsmittel wurden genutzt, um Menschen innerhalb von wenigen Tagen von Griechenland nach Deutschland oder Schweden zu bringen.“
Asyl zum Aussuchen kann und darf es nicht geben. Wer Sicherheit sucht, fährt nicht von einem sicheren Land wie Griechenland tausende von Kilometern, damit er es auch so bequem wie möglich hat – es sein denn, er ist gar kein Flüchtling, sondern Migrant – ohne Integrationsbereitschaft, ohne besondere Kenntnisse, um sich im Land einzubringen, aber mit großen Familien im Gepäck, die auch erhalten werden wollen.
Es dürfte auch niemandem entgangen sein, dass gerade Afghanen die am schwersten integrierbare Gruppe gehören und demnach eine gewünschte „Umsiedelung“ nicht erlaubt werden kann. Was BILD mit „knallhart Ansage“ meint: „Ich habe mich immer dafür ausgesprochen, dass Menschen sich nicht aussuchen können sollen, wo sie ihren Asylantrag stellen.“ Und das ist nicht hart, das ist logisch.
Außerdem haben wir die Situation, dass Corona auch noch da ist und wir noch tausende von möglichen Infizierten quer durch Europa karren können, damit sie viele andere anstecken und am Ende unsere Intensivstationen belegen. Der Aufstand von Uns wäre unbeschreiblich groß. Ich versuche mir vorzustellen, wie es wohl wäre, wenn wir z.B. in der „Krone“ lesen würden, dass wir plötzlich 200 Corona-Tote haben, weil wegen den infizierten Flüchtlingen kein Intensivbett mehr frei war.
Ich denke, das wäre ein wesentlich größeres Problem, als große Buchstaben in einer deutschen Zeitung.
99,4 %
Das Motto des 39. Parteitages passt ganz in unsere Zeit. „Mit neuer Kraft“ ist der Punkt genau getroffen, denn es wird auch viel neue Kraft brauchen, um die Herausforderungen der nächsten Jahre zu stemmen. Unser 35-jähriger Sebastian beim 39. Parteitag ergibt nach einer ganz einfachen Rechnung 4 Extrastimmen für mich. Und die gebe ich ganz klar – nein, nicht den Kommunisten – Sebastian, der besser als jeder andere Regierungschef bisher die Corona-Krise bewältigt hat. Nur schade, dass ich nicht online mitstimmen kann.
Ein eher seltener Anblick ist, dass unser Sebastian zu Dritt gekommen ist.
„Für mich ist eines klar, die Volkspartei hat Werte und Tugenden“, so Mikl-Leitner. Und wenn ich mir die erschreckende Charakterlosigkeit anderer Parteien und ihren „Führern“ betrachte, hat sie da meine absolute Zustimmung. Die Verfassungsministerin Karoline Edtstadler hat es auf den Punkt gebracht: „Während der Pandemie demonstrierten auch Antisemiten und Herbert Kickl spielte dabei eine verabscheuungswürdige Rolle“
Mit sowas würden wir keine neue Kraft benötigen, denn dieser Weg führt zurück in die Vergangenheit. Viel Kraft hat es aber auch Sebastian gekostet, die Angriffe der letzten Zeit abzublocken. Der Tiroler Landeshauptmann Günther Platter in Richtung Sebastian: „Ich glaube, dass es in den letzten Jahren kein Bundeskanzler so schwer gehabt hat wie du, und ich glaube, du hast das perfekt gemeistert“
Die gesamte Opposition hat nur das Ziel „Kurz muss weg“ weil der Kanzler zu erfolgreich ist. Böser Sebastian. Für den Herbst wurden die Thematischen Schwerpunkte festgelegt: Entlastung, Arbeit, Ökologisierung, Digitalisierung und Migration als wichtigste Herausforderungen. So soll der Familienbonus erhöht und kleinere und mittlere Einkommen weiter entlastet werden. Und ein Punkt fällt ganz besonders auf. Etwas, das Viele, die gedacht haben, dass sie nie wieder etwas tun müssen, wahrscheinlich gegen den Strich geht: „Jeder der gesund ist und arbeiten kann, soll auch arbeiten. Wir wollen eine Gesellschaft, in der die Menschen die Ärmel hochkrempeln und nicht nur die Hand aufhalten“.
In Bezug auf Afghanistan stellt Sebastian klar, dass „der Schlüssel in der Hilfe vor Ort und nicht in uneingeschränkter Aufnahme liegt“ Diese Linie wird also fortgesetzt. Und es ist auch die Linie der Mehrheit der Bevölkerung, die zu über 70 % der Ansicht ist, dass wir keine weiteren afghanischen Flüchtlinge aufnehmen sollen.
Auch das Thema Pandemie hat eine klare Antwort: In den nächsten Monaten und Jahren gilt es zu lernen, mit dem Virus zu leben. Es braucht noch mehr die Corona-Impfung. Mit dem Auf und Zusperren muss Schluss sein. Die Impfung ist jetzt die Antwort und nicht der Lockdown.
Der „unmenschliche“ Kanzler
Sebastians Linie zum Thema Flüchtlinge und Migration ist klar. Und diese Linie ist wohl überlegt. Weniger überlegt ist die kompromisslose Forderung, von eher linksgerichteten Parteien, NGOs, und anderen Gruppierungen, die ziemlich planlos versuchen, Menschen aus Krisengebieten ins Land zu holen.
Da wird mit Ausdrücken um sich geworfen, die absolut nichts mit der Realität zu tun haben und die man durchaus als verleumderisch ansehen könnte. „Unseriös, menschenverachtend, unmenschlich“ sind noch die harmlosesten Ausdrücke, die im Zusammenhang mit mit der Weigerung, afghanische Flüchtlinge aufzunehmen, beinahe täglich zu hören sind. Und da kann man den Koalitionspartner nicht ausschließen.
Es gibt allerdings ein paar Punkte, die diese Leute – vielleicht aus Unwissenheit, aber auch aus purem Trotz nicht bedenken: Was würde passieren, wenn wir einer Forderung nachkommen, die letztendlich nicht nur die eigene Bevölkerung ins Unglück stürzen könnte, sondern auch die Geflüchteten selbst? Diese könnten nicht einfach nur den Schauplatz wechseln, ihre ständig brodelnden Konflikte auf österreichischen Boden weiterführen und ihre Kultur unverändert in allen Nuancen ausleben.
Man würde zu Recht verlangen, dass sie sich anpassen, unsere Kultur und Wertvorstellungen annehmen und dabei ihre eigene Identität völlig verlieren. Man würde zu Recht verlangen, die Gleichberechtigung von Frauen zu „leben“, die Grundeinstellung ihres Lebens aufzugeben und selbst die kleinsten Dinge des Alltags, die sie von Kindheit an gelernt haben, an unsere Gepflogenheiten anzupassen. Ohne derartige Anpassungen wäre es so, als würden wir unsere Kultur verraten und letztendlich würden wir nichts gewinnen, sondern WIR müssten uns anpassen.
Ein Kanzler ist nicht der Hüter der Rechte in anderen Ländern – er ist primär der eigenen Bevölkerung verpflichtet. Und wenn das unmenschlich ist, dann frage ich mich, ob es nicht deutlich unmenschlicher wäre, von Flüchtlingen zu verlangen, dass sie – obwohl sie gerade mit dem Leben davongekommen sind – im Nachhinein ihre Identität aufgeben müssen.
So dramatisch die Situation für Einige aus Afghanistan auch sein mag: Asyl in einem Land, dass ihre kulturellen Vorstellungen teilt, ist deutlich sinnvoller, als die Aufgabe ihrer kompletten Persönlichkeit, denn DAS bringt neue Konflikte zu uns. Von mir dürfte im eigenen Land Keiner verlangen, mich an Flüchtlinge anzupassen, damit sie möglichst untraumatisiert in Österreich leben können. Es wäre Verrat an der eigenen Mentalität. Und damit handelt Sebastian menschlicher, als andere Länder, die vom eigenen Volk UND von den Migranten mehr verlangen, als sie zu geben bereit sind.
War es das jetzt?
Eine Demonstration, zu der die Junge SPÖ ebenso aufgerufen hat, wie die Wr. Grünen, lässt tief blicken, was die Zukunft unseres Landes betrifft. Hier einmal zur „Einstimmung“ der Text der SPÖ-Jugend:
Kurz will unter seiner Regierung keine Hilfe suchenden Menschen aus Afghanistan aufnehmen. Nehammer sucht gar nach Alternativen zu Menschenrechten, um sogar weiterhin nach Afghanistan abzuschieben statt zu evakuieren.
Für uns sind Menschenrechte definitiv nicht verhandelbar! 🙅♀️🙅🙅♂️
Deswegen gehen wir morgen auf die Straße und fordern laut und deutlich:
✊Kurz und Nehammer absetzen!
✊Abschiebungen stoppen!
In der Aussendung zur Demonstration wird die Politik von unserem Karl Nehammer und Sebastian als „menschenverachtend“ bezeichnet. „Die ÖVP muss endlich Platz machen: Platz für Menschenrechte und für gelebte Solidarität und Zusammenhalt!“
Pikantes Detail: Auf Facebook teilt Werner Kogler ein Posting der Bundes-Grünen, in welchem die „sofortige Evakuierung all jener, die um ihr Leben fürchten müssen“ gefordert wird. Wenn man sich ansieht, dass „zufällig“ mehr Afghanen als andere Ausländer in Österreich straffällig werden und die Tatsache, dass Österreich deutlich mehr Afghanen als andere Länder (40.000) aufgenommen hat, muss man sagen, dass die Kapazität mehr als erschöpft ist – zumal nicht zu erwarten ist, dass diese Migranten dauerhaft bleiben. Damit sind sie keine Flüchtlinge mehr. Oder wie von der Leyen es ausdrückt: „Wir müssen ihnen eine neue Heimat geben“.
Vielleicht wird schon bald wieder die Bevölkerung entscheiden müssen, ob sie sich den Maßstäben von Rot und Grün unterwirft, oder das eigene Land behalten will. Immerhin: In Deutschland gab es bereits Fälle, in denen verurteilte und abgeschobene Straftäter mit dem nächsten „Schub“ Flüchtlinge wieder im Land waren und die Respektlosigkeit gegenüber unserer Kultur würde die eigene Bevölkerung sich schon bald nicht mehr sicher fühlen lassen.
Wie bestellt
Ein Zufall ist es nicht, dass die EU-Kommission, Margaritas Schinas wieder einmal einen EU-Flüchtlingspakt fordert, bei dem Länder wie Ungarn, Polen, Bulgarien, Zypern, etc. automatisch ausgeklammert werden. Immerhin gibt es dort nichts Bares und mit der Aufnahmebereitschaft würde ich auch nicht unbedingt rechnen. Das Verteilungsschema soll demnach wohl nach dem „Reichtum“ des Landes gehen – unabhängig davon, ob Länder wie Österreich bereits mehr als genug Flüchtlinge aufgenommen wurden.
Wörtlich der Appell von Schinas: „Die Krise in Afghanistan, aber nicht nur sie, macht es noch offensichtlicher, dass jetzt der Zeitpunkt ist, dass es Zeit ist, sich über den neuen europäischen Migrationspakt zu einigen“ Wie soll unter solchen Umständen eine Einigung aussehen, wenn sie nicht GANZ EUROPA betrifft?
Dazu kommt die „Forderung“ von NGOs, auch Klimaflüchtlinge aufzunehmen, denen entweder zu warm, zu kalt, zu nass oder zu trocken ist. Im „Standard“ wurde die Erklärung gleich mitgeliefert. Das Klima würde nur die wahren „Fluchtgründe“ wie Armut, Ungleichheit und interne Gewalt verstärken. Das Klima ist also nicht wirklich der Grund für eine „Flucht“.
So ganz nebenbei haben wir noch ein anderes Problem namens Corona. Darüber scheint offenbar niemand sprechen zu wollen. Und wie viele Infizierte damit unkontrolliert auch nach Österreich kommen würden, spielt dabei auch keine Rolle. Flüchtlinge, die man gar nicht unter Kontrolle haben könnte und von denen mehr als „nur“ die Gefahr ausgeht, dass sie teilweise schwerkriminell sind oder werden.
In Länder, wie Ungarn wollen sie ja nicht und wenn man sie dorthin bringen würde, wären sie bei offenen Grenzen in kürzester Zeit in einem „Geldland“. Die Situation war vorhersehbar – auch das Afghanistan schnell Taliban-Land werden würde. Wenn 300.000 Mann Regierungstruppen nicht mit 60.000 Taliban-Kämpfern fertig werden, fehlt definitiv der Wille, das Land zu verteidigen. Braucht man ja auch nicht. Dafür gibt es Leute wie Margaritas Schinas, die den Weg ins europäische Paradies öffnen wollen. Und etwas ist so sicher wie das Amen in der Kirche: Wenn sie nicht bekommen, was sie haben wollen oder auch Schlepper immer wieder versprechen, nehmen sie es sich mit Gewalt. Damit kennen sie sich schließlich aus.
Kein Grund für Meinungsänderung
Während andere europäische Länder einen Abschiebestopp nach Afghanistan bereits praktizieren, sieht Österreich keinen Grund, die Linie zu ändern. Die Aufforderung von Außenminister Schallenberg an die Taliban, an den Verhandlungstisch zurückzukehren, klingt da etwas naiv.
Auch das Statement von unserem Karl Nehammer ist eindeutig: „Es ist einfach, einen generellen Abschiebestopp nach Afghanistan zu fordern, aber andererseits die zu erwartenden Fluchtbewegungen zu negieren. Wer Schutz benötigt, muss diesen möglichst nahe am Herkunftsland erhalten. Jeder Staat entscheidet für sich“
Eine Flucht nach Europa bedeutet in erster Linie eine „Flucht“ in Staaten, die neben Sachleistungen Bargeld anbieten. Das bedeutet, eine Wirtschaftsflucht nach Österreich oder Deutschland. Die Lage in Afghanistan wäre nicht ganz so aussichtslos, wie sie in den Medien dargestellt wird. Der Sprecher des Pentagon, John Kirby, bringt es auf den Punkt: „Es ist beunruhigend zu sehen, dass die politische und militärische Führung nicht den Willen gehabt hat, sich dem Vormarsch der Taliban zu widersetzen.“ Die US-Regierung unterstützt zwar die afghanische Armee finanziell, aber „mit Geld kann man keinen Willen kaufen“.
Fakt ist, dass die die afghanischen Sicherheitskräfte den Taliban in Bezug auf Ausrüstung, Training und Truppenstärke den militanten Islamisten weit überlegen sind, aber Kirby meint: „Dafür ist die politische und militärische Führung der Afghanen zuständig. Die Kampfbereitschaft wäre nötig, um zu verhindern, dass die Taliban das ganze Land unter ihre Kontrolle bringen.“ Neben einer unerfahrenen Führung ist auch Korruption für den desolaten Zustand der Armee verantwortlich. Viele Kommandeure wirtschaften in die eigene Tasche und verkaufen Waffen auf dem Schwarzmarkt.
Es hat also alles seine zwei Seiten und wenn ich sehe, dass es kaum eine Bereitschaft zur Verteidigung gegen die Taliban gibt, weil es ja so aus der Führungssicht viel „bequemer“ ist, dann sehe ich eher die afghanische Bevölkerung in der Pflicht und nicht Österreich. Wir sind weder vor Ort noch haben wir einen Grund, alles, was da kommt, aufzunehmen – zumal auch NIEMAND weiß, ob wir uns damit nicht auch Taliban-Kämpfer als Flüchtlinge getarnt ins Land holen. Immerhin geht es ihnen ja um die islamistische „Missionierung“ der ganzen Welt – was sowieso nicht funktionieren dürfte. Aber Terroristen brauchen wir auch nicht.
Mann der klaren Worte
Es bestätigt sich wieder einmal, dass Sebastian auch in anderen (deutschen) Netzwerken eine große Zustimmung erfährt: „Schade, dass er nicht Kanzler in Deutschland ist“ Wir würden ihn auch gar nicht hergeben. In einem BILD-Interview, das man normalerweise sehr genau hinterfragen müsste, wenn man die BILD kennt. Doch offenbar gab es diesmal keine Interpretationen, sondern harte Fakten.
Dort spricht er über seine Sorgen bei Migration und Integration, den Fanatismus der Taliban, Asyl und die Gewaltkriminalität. was Viele auch in Deutschland interessiert, ist die Frage, ob Sebastian auch im Falle einer Anklageerhebung gegen ihn nicht zurücktreten will. Aus meiner Sicht eine seltsame Frage, denn wenn man sieht, welche Anstrengungen seitens der Opposition unternommen werden, um Sebastian abzusägen, stellt sich nur die Frage, WANN es so weit sein wird.
Aber ich sehe das ebenso gelassen, wie Sebastian selbst: Auf die Frage, ob ein Angeklagter Bundeskanzler sein kann, gab es eine klare Antwort: „Ja, selbstverständlich“.Bei solchen Anschuldigungen ist nie etwas dran gewesen und sie haben sich auch alle als falsch herausgestellt. Und als Seitenhieb auf diese Anschuldigungen gefällt mir dieser Satz recht gut: „Ich habe definitiv immer vorsätzlich die Wahrheit gesagt“
Und ob er mit 40 noch Bundeskanzler sein wird: „Ich fühle mich derzeit sehr wohl in der Politik. Ich glaube, dass ich einen Beitrag leisten kann“ Das glauben wir auch und es gibt auch abseits von Corona noch viel zu tun. Zum Beispiel Afghanistan:
„Ich möchte genau diese kranke Ideologie nicht nach Europa importieren. Wir werden sicherlich weiter nach Afghanistan abschieben. Die Probleme Afghanistans können wir nicht dadurch lösen, dass Deutschland und Österreich wie 2015 massenhaft Menschen aufnehmen“ es kann auch niemand wirklich garantieren, dass unter den angeblichen Flüchtlingen aus Afghanistan nicht auch Taliban sind, die ihre Ideologie nach Europa tragen wollen.
Nachbarstaaten wie die Türkei oder sichere Teile Afghanistans sind auch kulturell deutlich besser geeignet, um Flüchtlinge aufzunehmen – es gibt dort nur kein Bargeld.Und auch das Thema Asylrecht erlaubt nur diese eine Meinung, wenn man noch alle fünf Sinne zusammen hat: „Das Asylrecht war immer als Individualrecht gedacht, wenn jemand politisch oder aus religiösen Gründen verfolgt wurde. Es war nie so gedacht, dass ganze Länder oder Regionen sich auf den Weg machen, sich dann in Europa ein Land aussuchen und sagen: Ich möchte genau nach Deutschland. Das war nie im Sinne des Erfinders“
Man darf zwar nicht alle über einen Kamm scheren, aber es ist klar: „Es hat sich mittlerweile überall herumgesprochen, dass diese massiven Migrationsbewegungen von Menschen aus ganz anderen Kulturkreisen, die teilweise schlecht oder gar nicht ausgebildet sind, zu massiven Problemen in Europa geführt haben.“ Und abschließend war noch festzuhalten, „dass wir mit vielen, die aus Afghanistan, Tschetschenien und anderen Teilen der Welt gekommen sind, aus ganz anderen Systemen und Kulturkreisen, massive Probleme haben.“
Dem ist wohl nichts mehr hinzuzufügen, auch wenn es immer Menschen geben wird, die sich gerne als „Weltretter“ aufspielen wollen. Keiner der Asylwerber würde freiwillig nach Rumänien oder Bulgarien gehen und ich frage mich, warum diese „Weltverbesserer“ keine Anstrengungen unternehmen, Flüchtlinge dort unterzubringen. Die Antwort ist einfach: Weil man sie niemals dorthin bekommen würde, wo es nicht die Annehmlichkeiten wie in Österreich oder Deutschland gibt – wo das Bleiberecht mit Arbeit verbunden ist und wo sie auch nach ihrem heimatlichen Konflikt auf jeden Fall wieder zurückmüssen.
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