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Kein Grund für Meinungsänderung

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Während andere europäische Länder einen Abschiebestopp nach Afghanistan bereits praktizieren, sieht Österreich keinen Grund, die Linie zu ändern. Die Aufforderung von Außenminister Schallenberg an die Taliban, an den Verhandlungstisch zurückzukehren, klingt da etwas naiv.

Auch das Statement von unserem Karl Nehammer ist eindeutig: „Es ist einfach, einen generellen Abschiebestopp nach Afghanistan zu fordern, aber andererseits die zu erwartenden Fluchtbewegungen zu negieren. Wer Schutz benötigt, muss diesen möglichst nahe am Herkunftsland erhalten. Jeder Staat entscheidet für sich“

Eine Flucht nach Europa bedeutet in erster Linie eine „Flucht“ in Staaten, die neben Sachleistungen Bargeld anbieten. Das bedeutet, eine Wirtschaftsflucht nach Österreich oder Deutschland. Die Lage in Afghanistan wäre nicht ganz so aussichtslos, wie sie in den Medien dargestellt wird. Der Sprecher des Pentagon, John Kirby, bringt es auf den Punkt: „Es ist beunruhigend zu sehen, dass die politische und militärische Führung nicht den Willen gehabt hat, sich dem Vormarsch der Taliban zu widersetzen.“ Die US-Regierung unterstützt zwar die afghanische Armee finanziell, aber „mit Geld kann man keinen Willen kaufen“.

Fakt ist, dass die die afghanischen Sicherheitskräfte den Taliban in Bezug auf Ausrüstung, Training und Truppenstärke  den militanten Islamisten weit überlegen sind, aber Kirby meint: „Dafür ist die politische und militärische Führung der Afghanen zuständig. Die Kampfbereitschaft wäre nötig, um zu verhindern, dass die Taliban das ganze Land unter ihre Kontrolle bringen.“ Neben einer unerfahrenen Führung ist auch Korruption für den desolaten Zustand der Armee verantwortlich. Viele Kommandeure wirtschaften in die eigene Tasche und verkaufen Waffen auf dem Schwarzmarkt.

Es hat also alles seine zwei Seiten und wenn ich sehe, dass es kaum eine Bereitschaft zur Verteidigung gegen die Taliban gibt, weil es ja so aus der Führungssicht viel „bequemer“ ist, dann sehe ich eher die afghanische Bevölkerung in der Pflicht und nicht Österreich. Wir sind weder vor Ort noch haben wir einen Grund, alles, was da kommt, aufzunehmen – zumal auch NIEMAND weiß, ob wir uns damit nicht auch Taliban-Kämpfer als Flüchtlinge getarnt ins Land holen. Immerhin geht es ihnen ja um die islamistische „Missionierung“ der ganzen Welt – was sowieso nicht funktionieren dürfte. Aber Terroristen brauchen wir auch nicht.

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