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Man muss nicht alles verstehen
Nicht ohne Grund verurteilen die meisten, die Taten einer Gruppe von Flüchtlingen an der 13-Jährigen in Wien aufs Schärfste. Doch es gibt auch andere Stimmen, die vorgeben, für wirklich alles Verständnis zu haben und so lange nach den möglichen Ursachen forschen wollen, bis am Besten keine Strafverfolgung mehr möglich ist.
Der niederländische Soziologe Ruud Koopmans gehört zu ihnen, der seit 2013 Professor für Soziologie und Migrationsforschung an der Humboldt-Universität zu Berlin ist. Für ihn wird es erst dann eine Lösung der Integrationsprobleme geben, wenn sich die muslimischen Länder demokratisieren. Dieser Schritt wird genauso erfolgreich sein, wie der Versuch einen Pudding an die Wand zu nageln.
Der politische Islam ist ebenso wenig demokratisch, wie auch der rein „religiöse Islam“, denn die Regeln sind grundsätzlich patriarchisch ausgelegt. Es besteht also schon innerhalb dieser Gemeinschaften kein gleiches Bestimmungsrecht. „Man müsste sich so eine Tat im Einzelfall anschauen.Wir müssen die Ursachen finden, um der Wiederholung einer so schrecklichen Tat zuvorzukommen“, meint Ruud Koopmans.
Ich habe dazu auch eine eigene Meinung: Mir sind die Ursachen völlig egal. Wer in Österreich Schutz sucht, hat sich an UNSERE REGELN zu halten und wer glaubt, seine eigenen kulturellen Vorstellungen, seine gewohnten Normen und seine gewohnte Lebensart fortsetzen zu müssen, sollte das dort tun, wo er das bisher auch getan hat. Finanzielle Anreize dürfen kein Argument sein. Auch das Ausnutzen der Gesetzeslage kann nicht so weit gehen, dass Straftäter nur Zeit gewinnen, unzählige Male Einspruch erheben und eine Abschiebung bis zum St. Nimmerleinstag hinauszögern.
Egal, wie weit das Asylverfahren bereits abgeschlossen ist: Wer im Asylland Gewalttaten, wie Vergewaltigung, Körperverletzung und Mord begeht, hat jedes Recht verloren und sollte in den nächsten Flieger gesteckt werden, um in der Heimat die Konsequenzen seiner Taten unter vielleicht härteren Bedingungen zu erleben.
Ich muss kein Verständnis haben für die Umstände, die einen Gewalttäter zu einem Solchen haben werden lassen und ob der „Arme“ traumatisiert ist. Ich muss auch nicht verstehen, ob Frauen in seiner Heimat „Nein“ sagen dürfen und ich muss nicht verstehen, dass die Kultur in anderen Ländern bei uns eingeführt werden soll, um sie zum Standard zu machen.
Die „böse“ Islamkarte
Seit dem großflächigen Erscheinen der „bösen Islamkarte“ reißt die Kritik daran nicht ab. Die islamische Jugend will jetzt sogar dagegen klagen. Viel Erfolg würde ich ihnen allerdings nicht prophezeien. Tarafa Baghajati, Obmann der Initiative muslimischer Österreicher (IMÖ), meint dazu: „Können Sie sich vorstellen, dass eine solche Karte des Judentums oder des Christentums in Österreich erstellt werden könnte? Es handelt sich um eine Vermengung zwischen Terrorismus und einer Religion, die von acht Prozent der 8,9 Millionen Einwohner Österreichs praktiziert wird“
Ganz ehrlich: Ich kann es mir nicht nur vorstellen, ich weiß, dass es so eine Karte gibt: http://www.jahrderbarmherzigkeit.at/pforten Außerdem gibt es einen winzigen Unterschied: Nicht nur jede Kirche, sondern auch die Anschrift von jedem Pfarrer ist leicht herauszufinden. Die „göttliche Fähigkeit“ des Lesens macht es möglich.
Dass Ümit Vural, der Präsidenten der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich von einem „massiven Sicherheitsrisiko“ spricht, ist wohl eine Interpretationssache. Mir ist kein katholischer Terroranschlag in Österreich bekannt – sehr wohl aber Terror von Islamisten. Nachdem es aber keinen weißen Punkt auf dem Kopf von „anständigen Muslimen“ gibt und die Radikalisierung überwiegend in Moscheen, Kultureinrichtungen etc. stattfindet, dürfte die Unterscheidung schwer sein – zumal ja auch die islamische Gemeinschaft sowieso hauptsächlich in privaten Einrichtungen tätig ist, die kaum staatlich kontrollierbar sind,
Mit der veröffentlichten Karte wurde keineswegs der gesamte Islam verteufelt. Aber es ist notwendig, alle Einrichtungen ebenso öffentlich zu machen, wie auch bei anderen Religionen. Offenbar kann aber auch die Islamische Glaubensgemeinschaft nicht zwischen Islam und politischen Islam, der nichts Anderes als Terror ist, wirklich unterscheiden. Oder warum wehren sich Muslime vehement gegen eine Offenlegung der angeblich so friedvollen Stätten.
Gesetzesentwurf explizit diskriminierend?
Eine recht eigenartige Ansicht vertritt Ümit Vural, der IGGÖ Präsident: „Die angedachten Verschärfungen im Islamgesetz stigmatisieren und kriminalisieren pauschal alle in Österreich lebenden Musliminnen und Muslime. Diese Verschärfungen zielen „zweifelsfrei“ auf eine Kontrolle der gesamten muslimischen Community in Österreich ab“. Das Angebot der IGGÖ, unterschiedliche Rechtsmeinungen zum Islamgesetz zur Diskussion zu stellen, wurde vom zuständigen Ministerium grundsätzlich abgelehnt. „Dies ist irritierend, unerklärlich und bedauerlich“.
Da sich dieses Gesetz ausschließlich gegen Islamisten und Extremisten richtet, scheint Vural nicht zu verstehen. „Es geht hier auch um den Schutz der Religionsfreiheit und aller Religionsgesellschaften, die durch Islamismus gefährdet werden“., meint Integrationsministerin Raab. „Dass die Vertreter der IGGÖ einen Straftatbestand, der Extremismus unter Strafe stellt, ablehnen, ist sehr bedauerlich und nicht nachvollziehbar“
Ich kann es auch nicht nachvollziehen – es sei denn, der IGGÖ Präsident stellt sich an die Seite der islamischen Extremisten und teilt deren Handlungen und Ideologien. Es wurde immer betont, dass sich das Anti-Terror-Paket nicht gegen eine Religionsgemeinschaft richtet, sondern gegen Extremismus und den politischen Islam“.
Wer diese Art von Extremismus befürwortet, muss sich den Vorwurf gefallen lassen, selbst zur Gruppe der Extremisten zu zählen, denn zwischen befürworten und selbst im Sinne des politischen Islam tätig zu sein, ist nur ein ganz kleiner Schritt. Wir brauchen und dulden keinen Extremismus in unserem Land und es kann gerne auch jemand anders sehen – allerdings nicht bei uns.
Randale oder Kriegserklärung?
Die Bilder aus Wien haben – wieder einmal – Eines deutlich gezeigt: Es war keine Demonstration, keine Party und vor Allem nichts, das mit unseren Wertvorstellungen kompatibel wäre. Die Frage ist für mich, ob es einfach nur blinde Randale einer kleinen Gruppe war, oder eine Art Kriegserklärung der bereits vorhandenen Parallelgesellschaften.
Wenn Jemand gegen polizeiliche Einsatzkräfte mit Sprengkörpern vorgeht, welche die Sprengkraft von Handgranaten weit übersteigt, dann sehe ich nicht nur ein paar Rowdys, die sich „abreagieren“ wollen, sondern einen klaren terroristischen Akt, der in Österreich keinen Platz haben darf.
Susanne Raab: „Die Bilder der Silvesternacht aus Favoriten erschüttern zutiefst. Es kann nicht sein, dass Randalierer eine solche Spur der Verwüstung mitten in Wien hinterlassen. Zum wiederholten Mal zeigt sich hier, welche Gefahr von Parallelgesellschaften ausgeht. Ich danke den Polizisten und Polizistinnen für ihren Einsatz und dass sie sich den randalierenden Angreifern trotz deren Gewaltpotenzials entgegengestellt haben, um die Bevölkerung zu schützen“
Geschosse, die mehr als 100 Gramm Schwarzpulver enthalten, werden nicht im Chemieunterricht hergestellt. Dahinter steckt System. Immer wieder sollen „Allahu Akbar“- Rufe zu hören gewesen sein, was meiner Ansicht nach auf Mitläufer des politischen Islams hindeutet. Nach Presseberichten sollen es zwei österreichische Staatsbürgerinnen (14 und 15), zwei Iraker (20 und 22) und drei weitere Syrer (23, 27 und 29 Jahre alt gewesen sein, die eine Spur der Verwüstung in Favoriten gezogen haben.
Was auch nicht ignoriert werden kann: Ein Syrer hat mit Explosivkörpern und mit einem zu einem Rammbock umfunktionierten Mistkübel einen Einbruch bei einem Juwelier verübt haben. Diesem scheint nicht klar gewesen zu sein, dass Plünderer in den meisten zivilisierten Ländern im Kriegsfall erschossen werden. Man kann natürlich geteilter Meinung sein, inwiefern sich Österreich im Kriegszustand befindet. Ich finde ja – es ist ein Krieg gegen das Coronavirus und der Feind ist unsichtbar – allerdings nicht weniger tödlich.
Der FPÖ muss leider wieder einmal eine Absage erteilt werden, wenn sie Anspielungen gegen „islamistische Migrantenmobs“ macht, denn es waren nicht nur Migranten, sondern auch Österreicher beteiligt. Was aber niemals passieren darf ist, dass wir uns in einen Verteidigungsmödus setzen lassen müssen, um uns gegen Parallelgesellschaften wehren zu können, die sowieso in Österreich nichts zu suchen haben.
Bei einem Ausländeranteil in Wien Favoriten von 42,0 % lt. Integrationsfonds dürfte das allerdings schwierig sein, denn die Integrationswilligkeit zeigt sinkende Tendenzen. Solche Aktionen wie in der Silvesternacht erfordern aber eine klare Antwort – auch wenn es in diesem Fall nur um 20-30 Personen geht. Die Signalwirkung macht es aus.
Türkei ist ein untrennbarer Teil Europas
Ja, so hat es sich der Sultan vorgestellt. Alleine die Aussage: „Die Türkei ist ein untrennbarer Teil Europas“ zeigt, dass Erdogan schon recht verzweifelt sein muss, wenn die die Realität nicht erkennen kann – oder will. Schon geografisch liegt die Türkei am Rande Europas. Gesellschaftlich und politisch könnte dieses Land nicht weiter entfernt sein.
Trotzdem fordert Erdogan – wieder einmal – die Vollmitgliedschaft in der EU. Und er fügt hinzu: „Das bedeutet aber nicht, dass wir uns offenen Angriffen auf unser Land und unsere Nation, verschleierten Ungerechtigkeiten und Doppelmoral beugen werden.“ Selbst der Dümmste kann sich ausrechnen, was hinter dieser Aussage steckt.
Die bestehenden Spannungen kommentiert er genau so, wie man es sich von ihm erwarten würde: „Wir glauben nicht, dass wir Probleme mit Ländern oder Institutionen haben, die nicht durch Politik, Dialog und Verhandlungen gelöst werden können“ Natürlich gibt es keine Probleme, die nicht gelöst werden können – natürlich im Sinne der Türkei, aber nicht im Sinne Europas. Ganz so, wie sich ein Diktator das vorstellt.
Wenn man sich die türkische Wirtschaft betrachtet, den aktuellen Stand der türkischen Lira, die schon fast ein Minuszeichen vor den Zahlen hat und der Tatsache, dass mit 99 % Sicherheit die Corona-Infektionszahlen geschönt sind, um möglichst viele Europäer dazu zu bringen, ihr sauer verdientes Geld in die Türkei zu tragen, versteht man zumindest, worum es wirklich geht.
Ich frage mich allerdings schon, wann die Beitrittsverhandlungen endlich komplett abgebrochen werden und warum sie immer noch laufen. Sollte es vielleicht so sein, dass es bereits eine schleichende türkische Invasion in Europa gegeben hat? Ich erinnere mich noch gut an die Aussage: „Überall wo Türken leben, ist die Türkei“ So sehe ich als einzige Möglichkeit, die „Europa-Türken“ dorthin zu schicken, wo sie „ihre Türkei“ haben: Bei ihrem „Lieblingsdiktator“
Ich bin nur froh, dass wir eine Regierung haben, die einem türkischen Beitritt niemals zustimmen wird und dass solche Entscheidungen EINSTIMMIG sein müssen. Eines ist klar: Mit einer Vollmitgliedschaft soll nur erreicht werden, dass die Türkei mit ihrem politischen Islam, Europa leicher „überrennen“ kann.
Ein absurder Vergleich
Jener Ex-Präsident der Islamischen Glaubensgemeinschaft, der im Rahmen der „Operation Luxor“ gegen die Muslimbrüder ins Visier der Behörden geraten ist, hat erneut „zugeschlagen“. Bei diesen Anti-Terror-Razzien gegen die Muslimbruderschaft wurden rund 25 Millionen Euro an Bargeld und Vermögenswerten sichergestellt.
Jetzt kritisiert er in einem Online-Beitrag für eine Initiative der Georgetown University, dass die Razzien ausgerechnet am Jahrestag der sogenannten „Kristallnacht“ stattgefunden hätten. Für ihn geht die österreichische Regierung bereits in eine totalitäre Richtung, die den Versuch unternimmt, die Meinungsfreiheit zu verbieten. „Der Vorstoß, den politischen Islam zu einer Straftat zu machen, untergräbt die Glaubwürdigkeit der Gedenkfeiern zur Kristallnacht“.
Dass von dieser Seite keine unabhängige Meinung zu erwarten war, ist klar. Doch es ist auch klar, dass der politische Islam eine Straftat ist, weil er ganz klar dem Terrorismus zuzuordnen ist.Susanne Raab hat dafür auch die passenden Worte: „Dieser ungeheuerliche Vergleich verharmlost die schrecklichen Verbrechen des Nationalsozialismus und setzt sie dem legitimen und notwendigen Kampf gegen den Extremismus gleich“
Und unser Karl Nehammer meint dazu: „Gleichstellung des Novemberpogroms „mit dem legitimen und entschlossenen Auftreten gegen den radikalen politischen Islam“ nicht nur völlig geschmacklos, „sondern vielmehr Ausdruck einer antidemokratischen Haltung“ So eine Aussage ist also ein klares Outing einer radikalen, verabscheuungswürdigen Gesinnung, die in einem zivilisiertem Land nichts zu suchen hat.
Und auch der muslimische Theologe Mouhanad Khorchide fragt sich: „Wie kann man den Beginn der Ermordung von Millionen Juden mit einer Razzia gleichsetzen?“ Spätestens jetzt müsste klar sein, dass man klar von allen Seiten gegen den politischen Islam vorgehen muss und dessen Anhänger dorthin schickt, wo sie keinen großen Schaden anrichten können – zum Beispiel die Wüste.
Moscheen-Schließungen
Spätestens seit dem Wr. Attentat ist klar: Es werden weitere Moscheen geschlossen. Am Freitag wurden zwei mutmaßlich radikale Moscheen geschlossen, in beiden soll der Wiener Attentäter aktiv gewesen sein. Das werden nicht die Letzten gewesen sein. Bereits 2018 wurde die Schließung von Moscheen bekannt gegeben. Allerdings wurde dieses Vorhaben vom Wiener Landesverwaltungsgericht, teils wegen erfolgter Formalfehler, aufgehoben. Ob das nicht einfach nur falsche Toleranz war?
Warum sollte dieses Vorhaben jetzt nicht scheitern – wo doch die Rechtslage bis dato unverändert ist? Ministerin Susanne Raab sagt es ganz deutlich: „Diesmal haben wir völlig andere und umfassendere Ermittlungserkenntnisse über die dort stattfindende Begünstigung der Radikalisierung“ Die Faktenlage ist ausreichend, dass die Schließungen vor Gericht auch halten.
„Wenn extremistische und radikale Ideologien verbreitet werden, dann waren die Vereine und Moscheen vom Freitag nicht die letzten, die wir schließen müssen“, sagt Susanne Raab. Kritiker würden anmerken, dass jede Religion das Recht hat, ihre Gebetshäuser zu betreiben. Doch es gibt mehrere Unterschiede: In anderen Religionen sind diese Gebetshäuser öffentlich und keine Hinterhof-Kaschemmen. Außerdem haben andere Religionen deutsche Sprache etabliert und nicht arabisch, türkisch oder Andere, die man erst übersetzen müsste, um zu verstehen, was dort verbreitet wird.
Das richtet sich nicht gegen den Islam als Religion. Aber solange die Praktizierung nicht wie bei andere Religionen kontrollierbar ist, muss von einer radikalen Gesellschaftsordnung wie beim politischen Islam ausgegangen werden. Ein Generalverdacht? Ja, aber diese Gesellschaftsordnung ist die Einzige, die sich auf eine Pseudo-Religion beruft, die mit allen Mittel „verbreitet werden muss“. Ob Andere nun wollen oder nicht. Anders ausgedrückt: Wer beim politischen Islam nicht mitspielt, muss mit Anschlägen rechnen. Daher ist es nur Selbstverteidigung, solche inoffiziellen radikalen Stätten zu schließen. Das Gleiche gilt für „Vereine“, die nur dasselbe Ziel verfolgen.
Echte Profis
Dass so ein Terroranschlag wie letzte Nacht zu den schrecklichsten Szenarien gehört, die ein Land erleben kann, ist wohl unbestritten. Erschreckend finde ich aber auch die Umstände und die Vorbereitung. Zum Einen hat wohl nicht Jeder Sprengstoffgürtel „Ready to go“ zu Hause liegen. Jeder Tag erhöht schließlich das Risiko einer Entdeckung, wenn sich der oder die Täter nicht in einer absolut geschlossenen Parallelgesellschaft befinden.
Dazu kommt, dass es auch einen gewissen Zeitdruck gab. Es war die letzte Gelegenheit, auf größere Menschenmengen zu treffen. Mit Beginn des Lockdowns und nächtlichen Ausgangsbeschränkungen wäre das so schnell nicht mehr möglich gewesen. Und Weihnachtsmärkte waren ohnehin schon größtenteils abgesagt.
Die Zeit von der Bekanntgabe des Lockdowns bis heute war ja verhältnismäßig kurz, um Anschläge an mehreren Anschlagszielen mit mehreren Attentätern durchzuführen. Zumindest hätten die Terroristen kurzfristig umdisponieren müssen, wenn diese Anschläge schon länger geplant waren. Dafür braucht es aber „echte Profis“, die nicht nur Ortskenntnisse haben müssen, sondern auch die Möglichkeit haben, zu koordinieren wie sie möglicherweise entkommen können, wenn sie nicht ohnehin ihren eigenen Tod schon mit eingeplant hatten. Für Letzteres würde die weiße Kleidung sprechen, mit der sie für Jeden ein perfektes Ziel – auch in den Nachtstunden – abgeben würden.
Ich gehe also davon aus, dass es sich nicht um sogenannte „Terrortouristen“ handelt, die kurzfristig einreisen, Anschläge verüben und sofort wieder das Land verlassen. Diese Terroristen leben schon länger in Wien – davon bin ich überzeugt. Und wieder einmal hat Sebastian völlig recht: Wir dürfen keine Parallelgesellschaften dulden. Das ist keine Frage der Religion, auch wenn zurecht die Vermutung besteht, dass es sich um islamischen – politischen Terror handelt.Und diesen Unterschied sollte auch jeder verstehen: Islam und politischer Islam ist nicht Dasselbe.
Eine inkompatible Gesellschaftsform
„Ich fetz dich kaputt. Ich bring dich um, du wirst eh in der Hölle verrecken. Ich werde dich jagen, mein Freund. Ich komm zu dir nach Hause.“ Oder auch „Du sollst geschlachtet werden“… Gehört zu den Drohungen, die Norbert Hofer erhalten hat. Abgesehen von der grenzenlosen Dummheit der Urheber, weil man sich nicht wirklich im Netz bewegen kann, ohne Spuren zu hinterlassen und weil solche Drohungen bei Hofer ohnehin den falschen Adressaten hätten, zeigen solche Angriffe sehr deutlich, dass der Urheber zu einer Gesellschaftsform gehört, die in einem zivilisiertem Land nichts zu suchen hat.
Das Gleiche gilt für die permanente Ignoranz von Regeln und Vorschriften, wie zum Beispiel die Durchführung von türkischen Hochzeiten mit jüngstens 300 Personen und danach mit 110 Personen, die schon aufgrund der Personenanzahl illegal waren. Die Verbreitung von Corona, die ja schon dadurch erhöht ist, dass gerade diese Personengruppe zu den „Risikourlaubern“ gehört, scheint diesen Leuten völlig egal zu sein. Sie sind ja ohnehin in einem Land, das ihnen nur deshalb „etwas bedeutet“, weil es ein funktionierendes Sozial- und Gesundheitssystem gibt.
Fakt ist aber, dass es unter ihnen nur eine sehr begrenzte Anzahl von Integrationswilligen gibt und die Mehrheit in Parallelgesellschaften lebt, die nicht hinnehmbar sind. Mit „Religion“ hat das alles nichts zu tun. Nur für Diejenigen, die glauben, alles auf das Thema „Religionsfreiheit“ umzulegen. Sie widersprechen sich selbst, denn ein Unterwandern bzw. Verändern der Gesellschaft könnte man bestenfalls dem „politischen Islam“ zuordnen und der hat in keinem zivilisiertem Land etwas zu suchen. Derartige Dinge mögen die Anhänger dieser Gesellschaftsform gerne praktizieren – allerdings in ihrer Heimat! Und Österreich gehört schon nach ihren eigenen Aussagen nicht dazu. Oder wie erklärt sich der Spruch: „Die Türkei ist dort, wo Türken leben“?
Es ist schon klar, dass die Anzahl der Gäste bei einer türkischen Hochzeit den „Wert“ der Ehe bezeichnet. Es gibt ja nur Gold und Schmuck als Hochzeitsgeschenke. Aber in Zeiten von Corona gibt es nun einmal Vorschriften, die diesen Massenansammlungen widersprechen. Wer nicht warten kann oder will, muss eben dort heiraten, wo es aufgrund der Zahlen sowieso keine Rolle mehr spielt, ob eine Hochzeitsgesellschaft mehr oder weniger infiziert ist.
Auch das Befolgen von Regeln gehört zu Integration und wer glaubt, ohne Rücksicht nur nach seinen eigenen gesellschaftlichen Vorstellungen leben zu können, während er die Vorteile einer „anderen Gesellschaft“ nutzt, dem steht es frei, dorthin zu gehen, wo er das kann – allerdings ohne unserem stattlichen Sicherheitsnetz.
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