In Moskaus Falle getappt

Es war doch so offensichtlich und zumindest mir war es völlig klar. Trotzdem ist die EU mit Anlauf in Moskaus Falle getappt. Die Rede ist von der Frage, ob die EU bereit ist, die Sanktionen gegen Russland wenigstens teilweise aufzuheben, wenn es um eigene Interessen geht und die EU ist dabei in die Falle vom Kriegstreiber Putin getappt.

Die Lieferung von Ersatzteilen für die Pipeline Nordstream 1 wäre ohne Ausnahmegenehmigung nicht möglich gewesen. Doch Putin geht es gar nicht so sehr um diese Ersatzteile, sondern nur um die Frage, ob unter bestimmten Umständen die Sanktionen teilweise aufgehoben werden, wenn es dem Westen nützt. Ein klarer Punkt für Putin. Er wird diesen Umstand auf für andere Bereiche nutzen und damit sind die Sanktionen wirkungslos.

Interessant dabei auch die Tatsache, dass Gazprom jetzt sagt, dass die Lieferung von Gas über Nordstream 1 keinesfalls gewährleistet ist. Es darf also durchaus davon ausgegangen werden, dass diese Ersatzteillieferung nur ein Test war und der Gashahn in Russland trotzdem zu bleibt. Gut, die Wartung war geplant, aber ich frage mich, ob die Frage nicht anders zu lösen gewesen wäre.

Gleichzeitig hat die EU-Kommission hat nach Protesten und Drohungen aus Moskau neue Leitlinien zum Transitverkehr zwischen Russland und dessen Ostsee-Exklave Kaliningrad erstellt. Demnach darf Russland jetzt auch auf der Sanktionsliste stehende zivile Güter per Bahn ohne große Einschränkungen durch das EU-Land Litauen bringen, solange es sich um Waren handelt, die nicht militärisch genutzt werden können.

Gas wird es vermutlich trotzdem nicht aus Russland geben und das Thema bleibt weiterhin ein Trumpf in der Hand Moskaus. Mit diesen so aufgeweichten Sanktionen wird der Krieg noch sehr, sehr lange dauern und Putin geht daraus gestärkt hervor und er sieht, dass mit kleinen Stellschrauben der Westen mach wie vor fest in seiner Hand ist.