Irgendwie war es schon zu vermuten. Dass Kickl absolut verstimmt ist, dass sein Hetzervideo auf YouTube gelöscht wurde, kann ich ja noch verstehen. Er kann eben nicht anders. Dass unser Gesetz gegen Hass im Netz ebenfalls zur Anwendung kommt, pass ihm aber auch nicht. Darum fordert er jetzt eine offizielle Erlaubnis zum Hetzen.

So will Kickl jetzt ein Anti-Zensur-Gesetz, dass ihm ein großzügiges recht zu hetzen einräumt. Ich will ja nicht sagen, dass alleine die Idee ziemlich dumm ist, aber sie weckt doch in mir gewisse Zweifel an seinem Geisteszustand. „Soziale Netzwerke und Großkonzerne sollten nur das löschen dürfen, das gegen das Strafrecht verstößt“

Zitat: „Es ist schon eine Frechheit, dass die Großkonzerne ihrer Steuerpflicht in Österreich nicht nachkommen. Das ist absolut nicht hinnehmbar, dass diese für die Nutzer Regeln aufstellen, die dem in Österreich durch die Verfassung garantierten Grundrecht auf freie Meinungsäußerung widersprechen. Daher muss die Löschung von Meinungen, die nicht strafrechtlich relevant sind, bei Strafandrohung untersagt werden. Ebenso dürfen keine Profile von Nutzern gelöscht werden, die nicht gegen das Strafrecht verstoßen haben“

Die Frage ist, welches Strafrecht denn da zum Einsatz kommen sollte. Vielleicht möchte sich Kickl ein Passendes aussuchen, das auf unserem Planeten gültig ist. Immerhin sind Google & Co ja auch weltweit tätig. Eine regionale Unterscheidung bei den Richtlinien würde genau das verursachen, was unser Rumpelstilzchen bekämpfen will.

Kickl sollte lieber beten, dass ich in diesem Bereich nie etwas zu sagen haben werde, denn bei mir wären er und seine Hetzereien schon lange gelöscht worden – und zwar endgültig.