Der Erste Mai war ja immer schon der Tag der Forderungen. In erster Linie waren es die Gewerkschaften, doch dieses Mal schlägt die SPÖ dieser ersten Platz und greift damit tief in die Schublade der Absurditäten. Dass die Roten sowieso gegen höhere Steuern sind, gehört schon zum Standardprogramm.

Andererseits wird eine Steuersenkung „für jeden hart arbeitenden Menschen in Österreich“, eine bessere Bezahlung von Frauen und natürlich die Auszahlung eines „Corona-Tausenders“ gefordert. Dazu Beschäftigungsprogramme für Langzeitarbeitslose und eine Lösung des „Pflegenotstandes“. Allen Arbeitslosen, die in die Pflege umsteigen wollen, soll der rote Teppich ausgerollt werden. Natürlich soll auch das Arbeitslosengeld erhöht werden. Der Mindestlohn von 1700 € netto sollte flächendeckend umgesetzt werden.

Warum diese Forderungen absurd sind, liegt auf der Hand. Eine Lösung des Pflegenotstandes sollte genau WIE aussehen? Viel mehr Migranten ins Land holen, denn es gibt nur Wenige, die diesen Job gerne machen und als Berufung ansehen – egal, wie viel man ihnen zahlt. Die Einzigen, die wegen mehr Geld in diesem Bereich arbeiten wollen, sind nun einmal Migranten, die den erhofften Geldseegen sofort in die Heimat schicken. Ob damit eine gute Betreuung der Pfleglinge gewährleistet ist, stelle ich klar infrage. Weniger Arbeit bedeutet das nicht und sie wird dadurch auch nicht leichter – auch nicht, wenn man Perserteppiche ausrollt.

Dann wäre der geforderte Mindestlohn von 1700 € netto: Es geht also nicht um eine Erhöhung des stündlichen Mindestlohns, sondern um die monatliche Gesamtsumme – also egal, wie viel jemand arbeitet. Der „rote Teppich“ für Umsteiger in Pflegeberufe besteht wohl auch nur aus Geldscheinen. Ab den Bedingungen ändert sich natürlich nichts – jedenfalls nicht, solange es die Coronakrise gibt. Die Patienten werden nicht weniger und wenn z.B. eine rumänische Pflegekraft, die keinerlei Qualifizierung hat und kein Wort Deutsch spricht, an meinem Krankenbett steht, könnte ich schon Panikattacken bekommen. Nun könnte man ja sagen, dass man diese Leute erst ausbilden müsste, aber bis dahin sind die Bedingungen längst nicht mehr so schlecht, weil Corona recht eingeschränkt sein dürfte. Danach braucht man sie nicht mehr.

Beschäftigungsprogramme für Langzeitarbeitslose klingt zunächst einmal gut. Der Haken dabei ist nur, dass die Meisten wieder in ihrem Job arbeiten wollen und ich gehe davon auch, dass zum Beispiel das Gastgewerbe nie wieder so sein wird, wie vor Corona. Völlige Umschulungen wären nötig – hin zur weitgehenden Selbstversorgung Österreichs, um Abhängigkeiten zu vermeiden. Alles Andere wird Jahr bis Jahrzehnte dauern, doch die Menschen wollen schnelle Lösungen.Wie man es auch dreht und wendet: Die Regierung kann dafür nicht verantwortlich gemacht werden – es sei denn, die SPÖ will der Regierung die Schuld am Coronavirus in die Schuhe schieben.