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Die feuchten Träume des Kreml

14. Juni 2022 / Hinterlasse einen Kommentar

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Die feuchten Träume des Kreml

So dramatisch der Angriffs- und Vernichtungskrieg Russlands gegen die Ukraine auch sein mag – Dem Kreml scheint es an schwarzem Humor nicht zu fehlen. Dieser könnte sich aber langfristig als Schwarze Witwe entpuppen, denn der Kriegstreiber Putin und seine Genossen glauben offenbar wirklich daran, dass ihr Verhalten keinerlei langfristige Konsequenzen haben wird.

„Viele Unternehmen aus westlichen Ländern – darunter aus den EU-Staaten, aus den USA und aus Kanada – behalten ihr Interesse am russischen Markt“, meint Kremlsprecher Dmitri Peskow. Genannt werden H&M und ausgerechnet das schwedische Unternehmen IKEA. Spätestens bei MC Donalds sehe ich aber dunkelschwarz.

Doch da hat sich Russland ohnehin auf eine „typische Kriegslösung“ verlegt. In der Stadt Syktywkar, im Nordwesten Russlands findet sich eine Speisekarte, die es in sich hat. Dort gibt es einen „Krim-Burger“, oder auch einen „Kreml-Burger“, neben anderen so klangvollen „Burger“-Namen, wie „Panzer T-34“ oder „Interkontinentalrakete Topol-M“ fehlt nur noch ein Shake mit dem Namen „scharfe Russin“ (Die von H.C. Strache). Aber die war ebenso wenig echt, wie die russische Notlösung einer Burgerkette, welche die kulinarischen Gelüste der Jugend befriedigen soll.

Kurios auch der Gedanken, dass die Ostukraine künftig „Süd-Russland“ heißen soll. Da bin ich schon gespannt, wer so einen künstlichen „Staat“ anerkennen soll (abgesehen von Russland und Belarus).

Ein weiterer feuchter Traum kommt vom russische Politiker Jewgeni Alexejewitsch Fjodorow, der fordert, dass das Dekret zur Anerkennung der Souveränität Litauens von 1991 gestrichen wird. Die Ende der 1980er-Jahre erlassene Anerkennung wäre rechtswidrig, weil sie gegen gegen mehrere Artikel der Verfassung der UdSSR verstoßen würde. (Kleiner Tipp: Die UdSSR gibt es gar nicht mehr). Auch hätte es kein entsprechendes Referendum zur Abspaltung von der Sowjetunion gegeben.

Für mich bleibt nur die Frage, wie viele Jahre es dauern wird, bis Russlands Dauerpopulisten in der Gegenwart angekommen sind. Aber dann könnte die Gegenwart schon längst zur erdgeschichtlichen Vergangenheit gehören.

 

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Sjewjerodonezk

9. Juni 2022 / Hinterlasse einen Kommentar

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Sjewjerodonezk

Derzeit gibt es erbitterte Kämpfe in der strategisch wichtigen ostukrainische Stadt Sjewjerodonezk. Der zuständige ukrainische Regionalgouverneur der Region Luhansk, Serhij Gaidai sagt, dass die Stadt fast völlig unter russischer Kontrolle wäre und dass die russischen Truppen alles zerstören, was der Verteidigung nutzen könnte.

„Selbstverständlich“ hat er auch eine „Lösung für das Problem“. Die Stadt könnte von den Russen befreit werden, wenn der Westen ausreichend Langstreckenwaffen zur Verfügung stellen würde. Doch der Westen wird aus einem ganz einfachen Grund derartige Waffen nicht liefern. Mit Langstreckenwaffen würde die ukrainische Führung kaum eine einzelne Stadt „verteidigen“ – schon deshalb nicht, weil Langstreckenwaffen keine Verteidigungs-, sondern Angriffswaffen sind.

Da bereits mehrfach auch russisches Territorium von der Ukraine beschossen wurde, muss davon ausgegangen werden, dass mit Langstreckenwaffen  sogar Moskau ins Visier der ukrainischen Truppen geraten könnte. Und das mit westlichen Angriffswaffen. Für Putin und Co wäre das ein klarer Kriegsgrund und „legitime“ Angriffe auf europäische Länder.

Eine Randbemerkung sollte man auch nicht ganz übersehen. Der ukrainische Verteidigungsminister Olexij Resnikow meint, „Die ukrainische Armee hat aus dem Westen bereits mehr als 150 schwere 155-Millimeter-Haubitzen aus NATO-Beständen bekommen. Die Munitionsvorräte dieses Kalibers übersteigen bereits um zehn Prozent die Bestände großer sowjetischer Kaliber zum Stand 24. Februar 2022„.

Trotzdem werden immer wieder Waffenforderungen gestellt. Zuletzt Schiffsraketen und es ist unwahrscheinlich, dass die für Schlauchboote in Küstennähe geplant waren.Dazu kommt, dass man auf Bildern aus der Ukraine hauptsächlich zerstörtes russisches Kriegsmaterial sieht, aber kaum entsprechendes Material aus der Ukraine. Meine Frage wäre nun, ob wir uns damit nicht eine weitere unkontrollierbare Supermacht basteln, deren Waffen sich irgendwann auch gegen Europa richten könnten, wenn die ukrainische Führung nicht bekommt, was sie will.

Verteidigung ist EINE Sache, aber dafür müssen auch die Mittel stimmig sein. Bei typischen Angriffswaffen bin ich mehr als skeptisch, bei einem Land, dessen Hass von Tag zu Tag größer wird, bis er nicht mehr einzuschätzen ist – auch, wenn er derzeit verständlich ein mag.

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Kein Recht auf russische Kriegspropaganda

4. Juni 2022 / Hinterlasse einen Kommentar

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Kein Recht auf russische Kriegspropaganda

Das russische Außenministerium beklagt sich über die „Verletzungen der Rechte von russischen Staatsbürgern und Auslandsrussen im Ausland“ und über „den Umgang mit Staatsbürgern und Auslandsrussen. Dieser hätte sich nach Beginn der militärischen Spezialoperation zur Denazifizierung und Demilitarisierung der Ukraine massiv verändert.

Alles Russisches sowie alles, was mit Russland assoziiert wird, wird demnach Hetze und Diskriminierung ausgesetzt und es wäre eine „klar artikulierte antirussische Position“ der österreichischen Regierung vorhanden. „Es gäbe Attacken auf Internetseiten von Auslandsrussen“, die zur Blockade einer Facebook-Gruppe geführt hätten„.

Nach einem DDoS-Angriff und Drohungen gegen den Chefredakteur von Austria-Today.Ru, Aleksej Kusin musste dieser seine Publikationen einstellen. Es gäbe auch eine nicht näher bezeichnete Voreingenommenheit gegenüber russischen Kindern in Kindergärten und Schulen und der Konflikt mit der Ukraine würde im Unterricht – auch in österreichischen Bildungseinrichtungen – einseitig dargestellt.

Das könnte natürlich auch daran liegen, dass es bei diesem Thema nur eine Seite gibt – nämlich die Verurteilung des Angriffskrieges von Putin & Co.

Auch, dass das Linzer Brucknerhaus bereits im Februar 2022 seine Zusammenarbeit mit dem „St. Petersburger Haus der Musik“ beendet hat, gefällt dem russischen Außenministerium nicht, nur weil der Leiter, Sergej Roldugin, ein persönlichen Freund von Wladimir Putin ist. In Österreich gibt es also kein Recht auf russische Kriegspropaganda.

Auch die Universitäten in Innsbruck und Salzburg haben die Kooperationsverträge mit der staatlichen russischen Stiftung „Russki mir“ beendet und selbst die Salzburger Festspiele haben die Kooperation mit russischen Institutionen beendet. Ja, Österreich muss ein wirklich böses Land sein, wenn man Kriegspropaganda nicht zulässt und sogar Institutionen und Personen aus Putins Kriegsland sanktioniert. Dabei würde ich selbst noch viel weiter gehen, als „nur russische Kriegspropaganda“ nicht zuzulassen und ich bin da sehr einfallsreich.

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Irrationale Ängste?

2. Juni 2022 / Hinterlasse einen Kommentar

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Irrationale Ängste?

Eine interessante Ansicht vertritt der ukrainische Präsidenten-Berater Mychailo Podoljak. Er spricht von einer irrationalen Angst vor Russland: „Die politischen Eliten im Westen wollen zur Vorkriegszeit zurückkehren und keine Probleme lösen. Die finanziellen Prioritäten haben Vorrang vor Entscheidungen.“

Diese Anspielung ist leicht zu verstehen. Es geht um das leidliche Thema der „späten Waffenlieferungen“, wobei für Selenskyj ein Zeitraum von 1 Stunde angemessen wäre – zwischen Forderung und Lieferung (am Besten direkt am Einsatzort). Dass es dafür auch demokratische Entscheidungen braucht und nebenbei immer die Befürchtung einer weiteren Eskalation im Raum steht, ist der Führung in der Ukraine egal.

Mit solchen Sprüchen könnte man sehr leicht auf den Gedanken kommen, dass es der ukrainischen Führung auch egal wäre, wenn es auf Europa Atombomben regnet – Hauptsache, der Ukraine passiert nichts. Darum sehe ich es auch als gravierenden Fehler von Joe Biden an. Raketen mit größerer Reichweite an die Ukraine abzugeben. Die einzige Sicherheit, die verlangt wurde, ist das Versprechen, keine Ziele auf russischen Boden anzugreifen. Der „Wert“ dieses Versprechend ist gleich NULL.

Mit Raketen von größerer Reichweite geht es nicht mehr um die eigene Verteidigung und auch die Absichten der ukrainischen Führung sehen für mich eher nach Rache aus, denn ich sehe nicht, dass Raketen mit mehreren hundert Kilometern Reichweite für eine unmittelbare Verteidigung geeignet wären – zumal die Einschulung der bedienenden Truppen 1-2 Wochen in Anspruch nehmen würde.

Nein, „Angst“ hat der Westen nicht vor Russland – und schon gar nicht eine „irrationale Angst“. Aber bei Putin handelt es sich um einen Irren, dem im Vorgarten Atomraketen hat. Damit ist er nicht nur unberechenbar, sondern brandgefährlich und Podoljak oder auch Selenskyj selbst stet es nicht zu, die Sicherheitslage in Europa oder gar in den USA zu beurteilen. Auch mag es der ukrainischen Führung egal sein, ob Menschen in ganz Europa nächsten Winter frieren, oder sich einfachste Lebensmittel leisten können. Das zeigt aber nur, dass die Ukraine noch lange nicht „EU-reif“ ist. So schlimm die Lage in der Ukraine auch sein mag, wer nur fordert und verurteilt, wird am Ende mit nichts dastehen.

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Dritter Weltkrieg hat begonnen?

31. Mai 2022 / Hinterlasse einen Kommentar

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Dritter Weltkrieg hat begonnen?

Zumindest, wenn es um den russischen Staatssender geht, sollte dieser Putin’sche Traum Wirklichkeit werden. Die für ihre extremen Ansichten berüchtigte Moderatorin im russischen Staatssender „Rossija 1“ in der Sendung in der Sendung „60 Minutes“, Olga Skabejewa, scheint dieselbe Geisteskrankheit zu haben, wie der Rest von Putin & Co:

„Vielleicht ist es an der Zeit, zuzugeben, dass Russlands Sondereinsatz in der Ukraine vorbei ist, in dem Sinne, dass ein sehr realer Krieg begonnen hat, und zwar ein Dritter Weltkrieg“ Russland wäre gezwungen, nicht nur die Ukraine, sondern das gesamte Nordatlantische Bündnis zu entmilitarisieren“.

Wie der Kriegsclan das anstellen will, wurde natürlich nicht verraten. Aber die Rhetorik zeigt klar, in welche Richtung die Phantasien der Kriegsverbrecher gehen. Bereits im April hat Alexej Schurawljow mit seinen Atomschlag-Fantasien im russischen Staatsfernsehen für internationale Aufregung gesorgt. Der Duma-Abgeordnete und Vorsitzende der nationalistischen Rodina-Partei hatte damals gedroht, dass Russland „innerhalb von 202 Sekunden“ Deutschland, Frankreich und Großbritannien mit Nuklearraketen auslöschen könnte. In Richtung USA meinte er: „Vier Raketen und es wird nichts mehr übrig sein“

Diese zwei Millionen Ukrainer seien „unheilbar“. Schurawljow hat für sie schon einen Plan: „Sie werden jetzt entnazifiziert – also vernichtet.“ Auch seine Ansicht zur Ukraine ist um nichts besser: „Es sind zwei Millionen Menschen, die bereit sind, die SS wieder auferstehen zu lassen. Das Asow-Regiment ist die faschistische SS. Die ukrainische Armee ist die Wehrmacht. Das ist doch ganz einfach zu erkennen“. Ein Erz-Nazi muss es ja wissen.

Was Medien von sich geben, ist nicht weiter beunruhigend, denn sie sind generell gewinnorientiert und vermarkten das, was scheinbar am Besten beim Publikum ankommt. Eines ist allerdings bedenklich: Bei „Rossija 1“ handelt es sich um den Staatssender, in dem nichts passiert, was der Kriegstreiber Putin nicht absegnet.

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Ein einfacher Getreidedieb

30. Mai 2022 / Hinterlasse einen Kommentar

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Ein einfacher Getreidedieb

Stolz sind sie womöglich auch noch darauf, die russischen Plünderertruppen. Zumindest fühlen sie sich um Recht, wenn sie Tonnen von Getreide aus der Ukraine nach Russland bringen, um damit nicht nur die eigenen Leute zu versorgen, sondern auch noch versuchen, mit der „Beute“ Geschäfte zu machen – wissend, dass die Welt auf die Ware angewiesen ist.

Die russisch kontrollierte ukrainische Region Cherson hat nun mit dem Export von Getreide, das im vergangenen Jahr geerntet wurde, nach Russland begonnen und selbstverständlich gehört das zum Konzept von „Fladimir“ Putin (übrigens kein Rechtschreibfehler, sondern ein Hinweis auf einen typisch österreichischen Ausdruck), Die angebliche Grundlage wären Vereinbarungen mit russischen Käufern, doch ich halte es für unmöglich, dass eventuelle wirtschaftlichen Vereinbarungen im Krieg noch irgendeine Bedeutung haben.  Damit soll erreicht werden, russische Produktionsanlagen mit Sonnenblumenkernen zu beliefern.

Anders ausgedrückt: Russland versucht auf diese Art Exporte von Sonnenblumenöl zu sichern – wer auch immer die Käufer jetzt sein mögen. Dass damit jeder „Kunde“ automatisch zum Hehler wird, dürfte bei den Betreffenden nur eine untergeordnete Rolle spielen.

Aus meiner Sicht ist klar, dass Putin damit versucht, die Weltgemeinschaft dazu zu zwingen, von Russland Getreide zu kaufen, die Ukraine als Lieferanten vergisst und mit dem Geld seinen Krieg weiterhin finanzieren kann. Abnehmer dürfte er auf Seiten des „Russland-freundlichen“ Spektrums genug finden, denn die von ihm verursachte Hungerkrise wird die ganze Welt betreffen.

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Spielwiese eines Wahnsinnigen

28. Mai 2022 / Hinterlasse einen Kommentar

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Spielwiese eines Wahnsinnigen

Glaubt wirklich noch jemand, dass der Angriffskrieg gegen die Ukraine mit einem „Sieg“ des Kriegsverbrechers Putin angeschlossen wäre? Das würde voraussetzen, dass es ihm wirklich „nur“ um die Ukraine und die „Heimholung“ ins russische Reich gehen würde.

Diesen Kinderglauben habe ich längst nicht mehr und dass Putins Ambitionen viel weiter gehen, sieht man fast täglich an seinem Verhalten. Auch die Tatsache, dass es Putin um die Vernichtung des ukrainischen Volkes und damit um Völkermord geht. Wahllose Angriffe auf Schulen, Kindergärten, medizinische Einrichtungen, Wohngebiete, sowie Vergewaltigungen, Belagerungen, Zwangsdeportationen, Plünderungen und Getreidediebstahl im großen Stil, verweisen auf ein Muster genozidaler Zerstörung und auf viel weiter gehende Ziele.

All das sind Hinweise auf Machtansprüche, die mit der Ukraine alleine nicht mehr viel zu tun haben. Die Tatsache, dass inzwischen etwa 500 russische Minen im Schwarzen Meer schwimmen, deutet darauf hin, dass es Putin keineswegs „nur“ um die Ukraine geht. Er will die Welt kontrollieren und steuern. Natürlich zeigt er sich „großzügig“, wenn es darum geht in Gesprächen den Handel mit Getreide zu „erlauben“. Er weiß ja, dass kein Getreideschiff in den Häfen anlegen könnte, wenn der Weg dorthin vermint ist.

Es handelt sich bei seinen Zusicherungen um nichts, als leere Worte und typische Putin-Lügen, die man eigentlich schon längst durchschauen sollte. Der „Glaube an das Gute“ verhindert allerdings, die Wahrheit zu sehen. Natürlich ist für den Kriegstreiber die Ukraine für die Nahrungsmittelkrise verantwortlich und damit ist der „Alibi-Schuldige“ schon längst gefunden.

Zwei Dinge sollte die Weltgemeinschaft allerdings endlich zur Kenntnis nehmen. Einerseits ist es sinnlos, mit Putin oder seinem unmittelbarem Kreis zu reden und andererseits darf man bei diesem Kriegstreiber niemals normale Maßstäbe ansetzen. Man muss wie ein Irrer denken, um einen Irren zu verstehen und das ist gar nicht so leicht. Vielleicht ist das der Grund, warum Rechtsradikale überhaupt kein Problem haben, Putin zu verstehen und zumindest moralisch auf derselben Wellenlänge zu sein.

Jeder Versuch, Wladimir Putin mit vernünftigen Argumenten zu kommen, um ihn von der Sinnlosigkeit seines Vorhabens zu überzeugen, wird scheitern. Wenn er schon seine neuen „Spielsachen“ wie die Hyperschall-Raketen „Zirkon“- und „Kinschal“ als „unbesiegbar“ bezeichnet, muss man das schon als Drohung verstehen. Was nützen ihm aber solche Waffen, wenn plötzlich Moskau in Schutt und Asche liegt? Ewig wird die Welt nämlich nicht zusehen, wie ein Wahnsinniger versucht, einen Staat nach dem Anderen zu kassieren.

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Führungslos – Führerlos

24. Mai 2022 / Hinterlasse einen Kommentar

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Führungslos – Führerlos

Es sind wohl nicht mehr nur Gerüchte, dass der Kriegsverbrecher Putin nicht mehr in der Lage ist, sein Land zu führen. Sein Gesundheitszustand wird mittlerweile als „besorgniserregend“ eingestuft. Ich finde das allerdings gar nicht so besorgniserregend – im Gegenteil. Allerdings – das betrifft nur ihn alleine und nicht sein nahes Umfeld.

Christopher Steele, der zwischen 2006 und 2009 MI6 Leiter des Russland-Büros war, hat eine sehr klare Vorstellung von dem, was gerade im Kreml passiert – Totales Chaos. Demnach muss Putin bei Besprechungen regelmäßig Pausen einlegen, um sich medizinisch behandeln zu lassen. Kein Zufall ist auch, dass Putin permanent von einem Ärzteteam begleitet wird.

Vor einer Woche hat auch der Chef des ukrainischen Militärgeheimdienstes, Generalmajor Kyrylo Budanow gesagt, dass Putin „sehr krank“ wäre. Etwas, das ich jederzeit unterschreiben würde. Verschiedene Videos und auch die Tatsache, dass er seine „Gäste“ auf großem Abstand hält, damit sie nicht sehen können, wie es dem Diktator tatsächlich geht, sprechen eine deutliche Sprache.

Außerdem soll es lt. Budanow bereits Pläne für einen Staatsstreich geben. Mit solchen Aussagen wäre ich allerdings vorsichtig, denn niemand kann sagen, ob ein möglicher Nachfolger nicht noch schlimmer wäre. Doch so wie es aussieht, gibt es derzeit keine klare politische Führung, die von Putin ausgeht. Wenn Sitzungen immer wieder unterbrochen werden müssen, um Putin das Händchen zu halten, dürften die Kommandostrukturen wohl nicht mehr „wunschgemäß“ funktionieren.

Auch Vitali Klitschko hat eine klare Vorstellung von Putin – zumindest, was seinen Geisteszustand betrifft: „Es hat keinen Sinn, mit einem kranken Mann zu sprechen. Er ist nicht gesund. Was er in der Ukraine tut – das kann nicht die Entscheidung eines gesunden Gehirns sein. Es ist eine Tragödie. Nicht nur wegen der Ukraine und für Europa, sondern auch für ganz Russland“

Es gilt leider als unwahrscheinlich, dass sich Putin nun aus der Ukraine zurückzieht – egal wie aussichtslos ein „Sieg“ auch sein mag, denn er hat sich selbst in die Ecke gedrängt, aus der er nicht mehr herauskommt. So bleibt nur zu hoffen, dass sein psychischer Zustand in nächster Zeit nicht Formen annimmt, die ihn zum Griff an seinen Atomkoffer animieren. Zuzutrauen wäre es ihm, nachdem, was er sich bisher erlaubt hat.

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Engpass

16. Mai 2022 / Hinterlasse einen Kommentar

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Engpass

Es kann ja durchaus sein, dass es selbst im Krieg einen personellen Engpass bei der kämpfenden Truppe gibt. peinlich ist es allerdings, wenn man wie der Kriegstreiber Putin einen Angriffskrieg beginnt, ohne überhaupt die entsprechenden Ressourcen zu haben. Mit fast 30.000 gefallenen Soldaten sind ja auch die Verluste nicht zu unterschätzen.

Das US-Institut für Kriegsforschung (ISW) geht davon aus, dass die Personalreserven der russischen Streitkräfte weitgehend erschöpft sind. So muss das Kommando jetzt Einheiten mit Söldnern oder fachfremden Soldaten aufzufüllen. Söldner werden mittlerweile bereits in Luftlandeinheiten eingesetzt. Ein Erfolg dürfte allerdings ausgeschlossen sein.

Doch auch die Ukraine versucht, auf recht zweifelhaften Weg, kämpfende Söldner zu rekrutieren. So war auf der Seite der Ukraine eine Aufforderung für „Freiwillige“ zu sehen, die sich dem Kampf gegen Russland anschließen wollen. Auch die Adresse der ukrainischen Botschaft in Wien war zu diesem Zweck angegeben. Allerdings ist das ein klarer Verstoß gegen den § 320 des StGB, welcher das Anwerben von Kämpfern in Österreich verbietet.  Unser Alexander Schallenberg hat sofort entsprechend reagiert und den ukrainischen Botschafter einbestellt. Der entsprechende Teil wurde daraufhin entfernt. Passieren wird den Botschaftsmitarbeitern allerdings nichts, denn sie alle haben Immunität.

Zu einem Engpass könnte es auch bald beim Gas kommen. Eigentlich auf täglich 109 Millionen Kubikmeter ausgelegt, fließen derzeit nur rund 47 Millionen Kubikmeter Gas durch die Rohre in Richtung Europa. Putin glaubt, damit den Westen zu zwingen, die Sanktionen aufzuheben, damit er ungehindert seinem Kriegsverbrechereschen Treiben  nachgehen kann.

So unbedeutend es auch klingen mag: Etwas dürfte die russische Bevölkerung hart treffen: Kein MC Donalds mehr in Russland. Das Unternehmen zieht sich jetzt völlig zurück und auch, wenn Putin alles, was geht, verstaatlichen lässt: Die Burger mit Fleisch von sibirischen Mammuts aufzufüllen, dürfte schwierig sein. Putin hätte also bestenfalls leere Lokale der eigenen Bevölkerung anzubieten. Ob das der russischen Jugend gefallen wird, möchte ich bezweifeln.

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Das liebe Geld

10. Mai 2022 / Hinterlasse einen Kommentar

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Das liebe Geld

Eine Schlagzeile, wie ein Schock. Ob es Wirklichkeit wird, gilt als wahrscheinlich – vorausgesetzt, es findet sich da eine 100 % Mehrheit. Doch das möchte ich bezweifeln. „Brüssel erwägt gemeinsame Schuldenaufnahme für Hilfe“! War es nicht so, dass sich immer wieder gegen eine Vergemeinschaftung von Schulden ausgesprochen wurde? Dabei handelt es sich nicht einmal um ein Land, das in absehbarer Zeit EU-Vollmitglied sein könnte. Es geht um Hilfe für die Ukraine.

Der von Russland angegriffene Staat braucht für die nächsten drei Monate etwa 15 Milliarden Euro. Die etwas seltsam anmutende Begründung: In der Pandemie hatten die Europäischen Länder bereits zusammen Schulden aufgenommen, um den 750 Milliarden Euro schweren Wiederaufbaufonds zu füllen. Eine Pandemie, die IN Europa enorme Kosten verursacht hat und ein gemeinsamer Weg zwingend vorgegeben war. Das wurde auch in einigen Ländern als EINMALIGES HANDELN eingestuft.

Aber wenn man schon einmal so gehandelt hat, kann man das ja auch unter ganz anderen Umständen so handhaben, oder nicht? Ich finde, dass es etwas ganz anderes ist, ein angegriffenes Drittland mit vorhandenen Mitteln zu unterstützen, als auf Jahrzehnte an neu gemachten Schulden zu knabbern, obwohl noch keineswegs sicher ist, dass die Ukraine jemals ein EU-Land sein wird. Ich sehe auch keine Erklärung, wofür das Geld sein soll. Bei permanenten Angriffen von Wiederaufbau zu sprechen, erscheint mir recht seltsam. Also kann es sich nur um Geld für Waffen handeln.

Wenn es ums Geld geht, steht natürlich auch Ungarn in der ersten Reihe. So wird aktuell behauptet, dass Kroatien dem ungarischen Staat „das Meer weggenommen hätte. Das wäre auch der Grund für die ablehnende Haltung Ungarns zum Öl-Embargo gegen Russland. Es geht dabei offenbar um die kroatische Küste, die in der Donaumonarchie teils zum ungarischen Landesteil gehört hat. Orban begründet das mit seinem einfachen Gemüt: „Diejenigen, die ein Meer und Häfen haben, sind in der Lage, Öl auf Tankern zu transportieren. Wenn sie uns das nicht weggenommen hätten, hätten wir auch einen Hafen. Ungarn braucht für eine sichere Ölversorgung eine neue Pipeline-Verbindung mit Kroatien“ Ungarn will Garantien, dass sich Zagreb am Bau der Pipeline beteiligt, sowie Garantien der Finanzierung durch die EU.

Offen gesagt verstehe ich nicht so ganz, warum man Ungarn unter den gegebenen Umständen nicht schon längst aus der EU entfernt hat, denn mehr als Forderungen hat das Land offenbar nicht zu bieten.

 

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