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Misstrauen

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Ein gewisses demokratisches  Feeling sollte man theoretisch auch der FPÖ zutrauen können. Aber Herbert Kickl hat uns alle wieder einmal etwas anderes gezeigt. Für ihn sind Misstrauensanträge offenbar das einzige Mittel, das er aus dem Bereich Demokratie kennt. Ich würde es Paranoia nennen, aber aus seiner Sicht ergibt das durchaus einen Sinn.

Heute will er – natürlich – ein paar Misstrauensanträge einbringen und ich will versuchen, alle zusammenzufassen. Der „Fassungslose“ will also entsprechende Anträge stellen, gegen die gesamte Regierung sowieso, gegen die ÖVP, weil jeder ÖVP-Minister in der Regierung ein Teil des „türkisen Systems wäre und weil noch vor wenigen Tagen die türkisen Regierungsmitglieder eine Erklärung unterschrieben hätten, dass sie bei einem Rückzug von Sebastian auch selbst gehen würden. Dass Sebastian explizit die ÖVP-Minister gebeten hat zu bleiben, hat klein Herbert wohl verschlafen.

Selbstverständlich bezieht sich dieser Misstrauensantrag auch auf den Neuen Kanzler Alexander Schallenberg, obwohl er noch keine 24 Stunden im Amt ist. Vielleicht liegt es einfach daran, dass Kickl nicht gleichzeitig Kanzler und Bundespräsident geworden ist. Praktisch wäre es schon, denn dann könnte er sich selbst entlassen.

Den Misstrauensantrag gegen die Grünen begründet er damit, dass sie das „böse türkise System“ dulden würden. Vizekanzler Werner Kogler und seinem Team würde es ohnehin nur um den Erhalt der Regierungssitze gehen und nicht um das Land. Kogler hätte den Türkisen den Fluchtweg aufgemacht und den Taschenspielertrick mit der Positionsrochade erst möglich gemacht.

Außerdem will er einen Antrag auf „einen sofortigen Stopp staatlichen Corona-Finanzierungsagentur COFAG stellen – wahrscheinlich, weil für ihn Covid-19 sowieso nur eine leichte Grippe ist.

Hinter den Kulissen wird gemunkelt, dass es auch weitere Misstrauensanträge geben soll. Im folgenden Fall darf die SPÖ auch einmal etwas wagen: Einen Misstrauensantrag gegen Finanzminister Gernot Blümel. Immerhin – ohne Finanzminister gäbe es zumindest zu diesem Zeitpunkt keinen Budgetbeschluss und alle laufenden Gesetzesbeschlüsse wären zunächst einmal vom Tisch.

Vielleicht erleben wir alle noch Misstrauensanträge von Kickl gegen Howard Carpendale, weil er ja fürs Impfen wirbt, gegen Rendi-Wagner, weil es ihr nicht gelungen ist, den armen Mann wieder zum Innenminister zu machen, gegen die böse Bevölkerung, weil sie auf seine Schwätzerei nur bedingt einsteigt, gegen Helene Fischer, weil sie mit „Atemlos“ nicht ihn gemeint hat und damit seine „Bemühungen“ nicht zu würdigen weiß, gegen die Fruchtsafthersteller, weil die Wirkung gegen Covid-19 immer noch bestritten wird und gegen den Teufel, weil er seine „Gebete“ nicht erhört hat.

Das Wichtigste steht aber wohl nicht auf  seiner Liste: Ein Misstrauensantrag gegen sich selbst. Dabei wäre das wohl der Einzige, der mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auch angenommen wird.

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