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Archiv für den Monat: Mai 2021

Und wehe, er spurt nicht

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Wenn Herbert Kickl sich zu Wort meldet, obwohl man seine Ansichten gar nicht hören will, dann handelt es sich entweder um Frechheiten, um haltlose Vorhaltungen, oder um sinnlose Kritiken an allem und jedem. Nur selten kommen alle drei Faktoren zusammen – wie in einem „persönlichen Brief“ an Bundespräsident Alexander Van der Bellen.

Kickl fühlt sich darin dazu berufen, das Staatsoberhaupt an den Amtseid zu erinnern.“Warum, Herr Bundespräsident, schweigen Sie, wenn seitens der ÖVP alles getan und unternommen wird, um die politische Aufklärungsarbeit im laufenden parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu behindern, zu stören und letztlich zu verhindern? Außerdem will ich wissen, ob es politische Abmachungen – in welcher Form auch immer – zwischen lhnen und der türkisen ÖVP unter Sebastian Kurz gibt und wenn ja, in welcher Form“

Respekt hat Kickl wohl nur, wenn seine Immunität aufgehoben wird und er befürchten muss, auf Jahre in den Bau zu wander: „Wenn Bundespräsident Van der Bellen den ‘sorgfältigen Umgang mit den Fundamenten unserer Demokratie‘ einmahnt, soll er am besten bei sich selbst beginnen, denn in der Hauptsache falle dieser „nur durch sein dröhnendes Schweigen auf“. Wer aber denkt, dass dies das Ende der Frechheiten wäre, der irrt: „Der Bundespräsident sollte ja sogar im Raucherkammerl der Hofburg schon etwas mitbekommen haben“.

Aber was passiert, wenn der Bundespräsident nicht so spurt, wie Kickl will? Hüpft dann das Rumpelstilzchen auf einem Bein durch die Hofburg und erschreckt die Putzkolonne? Oder bleibt Kickl solange sitzen, bis das Staatsoberhaupt ihn als „Gottkönig“ Österreichs einsetzt? Man darf gespannt sein, was noch alles von dieser Seite kommt.

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Alternativlos

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Jahrelang musste ich darauf warten, um eine passende Gelegenheit zu finden, damit ich Merkels Lieblingswort passend anwenden kann: „Alternativlos“.

Die Angriffe, Vorverurteilungen und wirklich schäbigen Kommentare zu Sebastian in den Medien veranlassen mich, die Frage zu stellen, welche Alternativen es denn wirklich zu unserem Kanzler gäbe. Die Antwort ist ebenso simpel wie logisch: GAR KEINE!

Ich habe versucht mir vorzustellen, wer denn den Kanzlerjob auch nur annähernd so ausfüllen könnte. ohne dabei das Land völlig in den Abgrund zu stürzen. Beginnen wir mit einer Partei, die nach wie vor den nationalsozialistischen Grundgedanken lebt.

Am 5. Juni 1955 von Anton Reinthaller gegründet, der „zufällig“ ein ein ehemaliger SS-Brigadeführer war und bereits vor dem Anschluss Österreichs der NSDAP beigetreten ist und bis 1945 Reichstagsabgeordneter war, über Friedrich Peter, Waffen-SS-Obersturmführer, oder auch Friedhelm Frischenschlager, der als Verteidigungsminister 1985 den NS-Kriegsverbrecher Walter Reder per Handschlag begrüßt hat. Norbert Burger, ehemaliger Bundesvorsitzender des Rings Freiheitlicher Studenten und erster Obmann der von ihm 1967 mitgegründeten und 1988 wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung verbotenen österreichischen NDP. Dann hätten wir noch Jörg Haider, der wegen fremdenfeindliche und rassistische Parolen und vor allem Aussagen über das NS-Regime und Relativierung des nationalsozialistischen Regimes aufgefallen ist und um die Auflistung abzukürzen, kommen wir gleich zu Herbert Kickl, der „Flüchtlinge in Lagern konzentrieren wollte“

Eine andere „Alternative“? Ach ja, die SPÖ mit ihrem Füllhorn, das sie der Bevölkerung als unendlich verkaufen will, um dann am Ende durch die Hintertür ihre Parteikassen aus Steuergeldern wieder auffüllen will. Dazu kommen völlig absurde Forderungen an den Arbeitsmarkt, die selbst die beste Firma in den Abgrund stürzen würde.

Noch etwas? Ach ja, da wären noch die NEOS. Eine Partei, die von einer ÖVP-Abtrünnigen geführt wird und deren Wortschatz auf die verschiedensten wortgewaltigen Formulierungen des Wortes NEIN beschränkt. Etwas Sinnvolles habe ich aus dieser Richtung jedenfalls noch nie gehört.

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Wenn ich Kanzler wäre

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Zugegeben, die Frage ist etwas provokant – schon deshalb, weil ich den Job gar nicht haben wollte. Wenn man ständig von zähnefletschenden Raubtieren umgeben ist, die nur darauf warten, dass sich ihr Opfer aus der Deckung wagt, macht es das Leben nicht unbedingt leichter. Dass der Bereich „Arbeit“ neben dem Privatleben ein wesentlicher Bestandteil des Alltags ist, dürfte unbestritten sein.

Auch, dass sich sowohl privat, als auch beruflich täglich neue Herausforderungen ergeben, dürfte nicht neu sein. Wenn aber diese Herausforderungen künstlich erzeugt werden, dürfte klar sein, dass eine Strategie dahinter steckt. Und wenn man weiß, wie die Opposition alleine schon im Parlament reagiert, kann ich mir die Art der Fragestellungen in einem U-Ausschuss lebhaft vorstellen. So ist für mich schon klar ersichtlich, dass diese „Befragung“ nur den allseits bekannten Hintergrund hatte, Sebastian in die Enge zu treiben und mit Suggestivfragen oder direkten Seitenhieben ins Wanken zu bringen.

Ebenso klar ist, dass kaum Jemand in der Lage ist, sich an jedes Detail zu erinnern, das irgendwann in der Vergangenheit zur Sprache gekommen ist. Trotzdem werden Antworten verlangt – und wer die Opposition kennt, weiß genau, dass diese Antworten erst einmal hingenommen werden, um sie später wieder auszugraben und nach Belieben gegen das „Feindbild Sebastian“ zu verwenden.

Wenn ich Kanzler wäre, würde ich – und das wird wohl jeder bestätigen, der mich kennt – ganz anders reagieren: In dem Moment, in dem offensichtlich ist, dass es nicht um die Sache, sondern ausschließlich um meinen Kopf geht, würde ich solche Verhöre beenden, sämtliche Aussagen widerrufen und mich direkt an die Medien wenden, um dort klarzustellen, mit welchem Hintergrund so eine „Befragung“ überhaupt stattgefunden hat. Die „Geier“ würde ich links oder rechts liegen lassen – je nach politischer Zugehörigkeit und mich meiner eigentlichen Arbeit widmen.

So ganz nebenbei: Wenn ich täglich mit hunderten Leuten spreche – egal, ob es nun Menschen sind, die ich bei Nacht und Nebel besser nicht sehen würde, oder gute Bekannte, mit denen man vielleicht doch länger zusammen sitzt – ich würde mich nach einer gewissen Zeit nicht mehr an Details erinnern. Fragt mich, welches T-Shirt ich genau vor 12 Tagen getragen habe, daran würde ich mich auch nur dann erinnern, wenn ist es heute noch tragen würde – ohne es zu wechseln.

Letztendlich geht es beim Vorwurf einer Falschaussage nur um die Frage, ob die durch Vorsatz entstanden ist. Anders ausgedrückt: Mit der Absicht zu lügen in des Verhör ..ähm die Befragung zu gehen. In Österreich sollte es nach wie vor so sein, dass man ein schuldhaftes Verhalten BEWEISEN muss und das dürfte schwierig sein. Jetzt hofft die Opposition auf das Phänomen „irgend etwas wird schon hängen bleiben“

Vielleicht würde ich irgendeine Antwort geben, damit die „lästigen Bazillen“ befriedigt sind und nicht länger auf Fragen herumreiten, die für mich keine Relevanz haben. Ich kenne durchaus auch 18 Stunden Tage und weiß daher auch, welche Anspannung, die sich daraus ergibt. Die „Geier“ würden jetzt sagen, dass man so etwas als Kanzler auszuhalten hat. Ich halte es allerdings für wichtiger, trotz der Anspannung die Form zu wahren und ein  Mensch zu bleiben. Bei mir stehen Automaten in der Küche.

Bedenklich finde ich allerdings, dass es in einem zivilisiertem Land möglich ist, eine Beschuldigung / Anklage zu basteln, die ausschließlich politisch motiviert ist und nur den Sturz des Regierungschefs zum Ziel hat. Wer von der Opposition übernimmt den Part des Kim Jong-un ?

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Die liebe Opposition

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Die Aufgabe der Opposition ist, auf Fehler in der Regierungsarbeit hinzuweisen, Lösungsvorschläge zu unterbreiten und ggf. unterstützend einzugreifen, wenn es notwendig sein sollte. Besonders in der schwersten Gesundheits- und Wirtschaftskrise seit 100 Jahren sollte das gelten. Dass man mit Parteien, die sich einer ganz anderen Wählerklientel verpflichtet fühlen, nicht immer einer Meinung sein kann, ist klar.

Wenn ich mir aber die derzeitige Opposition betrachte, sehe ich ausschließlich permanente Angriffe gegen eine Regierung, die versucht, alle anfallenden Probleme so gut wie möglich zu bewältigen. Und noch etwas fällt auf: Letztendlich geht es nur darum, einen der beliebtesten Regierungschefs in Misskredit zu bringen – in der Hoffnung, ohne ihn ein „leichtes Spiel“ zu haben. Dabei könnten die einzelnen Interessen gar nicht unterschiedlicher sein.

Etwas haben aber alle Oppositionsparteien gemeinsam: Die betreffenden Politiker reißen ihren ohnehin schon viel zu großen Mund so weit auf, dass sie im Kreis lachen könnten, wenn sie keine Ohren hätten. Und dabei geht es ausschließlich um Macht, die sie nicht haben. Der Faktor „Wähler“ wird völlig ausgeblendet. Anders ist es nicht zu erklären, wie ausgerechnet eine Partei, die immer wieder an der Einstelligkeit kratzt, zum wiederholten Mal an einen Misstrauensantrag denkt.

Doch die Umfragewerte von Sebastian ändern sich kaum und der neueste Streich von SPÖ und NEOS wird auch nichts daran ändern. Die eingebrachte Anzeige soll wieder einmal ein Versuch sein, Sebastian „abzusägen“, um die eigenen Chancen, bei einer Neuwahl gewählt zu werden, deutlich zu verbessern. Und wieder einmal wurde der Faktor „Wähler“ als unbedeutend eingestuft.

Die Vorwürfe gegen Sebastian, vor dem U-Ausschuss gelogen zu haben, bilden den vorläufigen Höhepunkt des Oppositionsspektakels. Im Grunde genommen ist es sogar wünschenswert, wenn es da zu einem entsprechenden Verfahren kommt, denn es gibt Sebastian die Möglichkeit, die bereits verdrehten Dinge richtigzustellen.

Seit Beginn dieser Regierungszeit hat sich die Opposition ausschließlich damit beschäftigt, frontal anzugreifen, zu beleidigen und versuchen, die Bevölkerung gegen einen der erfolgreichsten Regierungschefs aufzubringen. Alles natürlich mit dem Hintergedanken, dass die Bevölkerung dumm genug wäre, die Hintergründe nicht zu sehen. Doch Herr und Frau Österreicher sind schlauer, als der Opposition lieb ist.

Absurde Forderungen in den Raum zu werfen und zu erwarten, dass sie umgehend umgesetzt werden, ist schlicht dumm. Wenn die Opposition, die inzwischen als historisch schlechte Opposition gilt, diesen Stempel gerne verinnerlicht, dann möge sie das tun. Ich sehe jedenfalls keinen Grund, meine Ansicht zu ändern.

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Zielperson Sebastian Kurz

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Leicht durchschaubar sind die permanenten Angriffe der Opposition gegen die Regierung und auch das Ziel scheint klar zu sein: Der Sturz der Regierung und eine recht zweifelhafte Art, die vollständige Kontrolle über den österreichischen Staat zu bekommen. Begonnen hat alles mit dem Verlust des Innenministeriums der FPÖ. Selten hat man eine so traute Einigkeit der Oppositionsparteien gesehen. Von „schwarzen Netzwerken“ war die Rede und von einem „übertriebenen Machtanspruch“ der nunmehr türkisen ÖVP.

Aber geht es wirklich nur um die verloren gegangene Macht der Opposition? Nein, ich denke, die Zielperson ist Sebastian. Solange er das Zugpferd einer durchaus erfolgreichen Regierung ist dürfte die Chance auf einen Machtwechsel zu rot, rotbraun – oder rotblau, pink oder was auch immer unwahrscheinlich sein.

Daher ist mir völlig klar, wobei es bei der neuesten Beschuldigung, im U-Ausschuss gelogen zu haben, tatsächlich geht. Die Umfragen zeigen deutlich, dass wirklich niemand aus der Opposition das Format hat, die aktuellen Probleme – wie die schwerste Gesundheits- und Wirtschaftskrise seit 100 Jahren zu bewältigen. Die heiße Luft der Opposition mag zwar unangenehm sein und sie behindert auch die Arbeit der Regierung, aber sie kratzt nicht wirklich am Ansehen von Sebastian.

Der Vorwurf, im U-Ausschuss gelogen zu haben, obwohl Wahrheitspflicht besteht, würde sich spätestens vor Gericht als Blase mit der heißen Oppositionsluft erweisen. Davon abgesehen würde man das Rechtssystem ad absurdem führen, denn bei keiner Befragung muss ein Beschuldigter nicht die Wahrheit sagen, wenn er sich selbst belasten würde. Doch Sebastian hat nichts getan, wofür es sich lohnen würde, zu lügen. Dagegen sind die Vorgänge um den NEOS Abgeordneten Brandstätter, die nur einen Tag vor der Anzeige gegen Sebastian aufgetaucht sind (Welch ein Zufall) sehr wohl relevant.

Bei allen Vorwürfen und oft sehr persönlichen verbalen Angriffen gegen die Regierung ist es immer nur um Sebastian gegangen – soviel ist klar. Das Gute daran ist: Die österreichische Bevölkerung ist nicht so dumm, um dieses Spiel der Opposition nicht zu durchschauen.

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Eigenartige Zufälle

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Es ist schon eigenartig, dass ausgerechnet jetzt Sebastian als Beschuldigter bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft geführt wird. Einen Tag nach Bekanntwerden der zweifelhaften Verbindungen vom NEOS-Abgeordneten Brandstätter. Das Kanzleramt sieht „tiefen Hass gegenüber Sebastian Kurz“. Das dürfte aber nicht nur auf Brandstätter zutreffen, sondern auch für die ursprünglich ÖVP-Abtrünnige Meinl-Reisinger, die gar nicht so zufällig Vorsitzende der NEOS ist.

„Dass er immer wieder unwahre Behauptungen und Gerüchte in die Welt setzt, um den Bundeskanzler zu diskreditieren, wie Falschaussage im U-Ausschuss oder Aussagen, Sebastian Kurz wäre bei Frau Spiegelfeld auf Mallorca zu Gast gewesen, zeigen seine Aversion gegen Sebastian Kurz.“ Viel mehr als diese Stellungnahme aus dem Kanzleramt muss man dazu eigentlich nicht sagen.

Worum ging es in der Brandstätter-Sache? Andreas Hanger, ÖVP-Fraktionsführer im Ibiza-Untersuchungsausschuss, nahm die zunächst vom exxpress.at publizierten Vorwürfe auf, ob ein heimisches Unternehmen mittels Zahlungen an die Firma von Brandstätters Ehefrau dessen journalistische Berichterstattung beeinflussen konnte.

Meiner Ansicht nach ergibt sich das ganz automatisch – selbst ohne Zahlungen. Einerseits Politik, andererseits Medien. Und das im Doppelpack. Da würde es mich wirklich überraschen, wenn die perfekte Kommunikation über das heimische Wohnzimmer gesteuert wird.

Brandstätter als Aufdecker und Hüter von Moral und Rechtsstaat.Doch diese Nebelgranaten werden dem Duo hoffentlich bald auf die Füße fallen. was von dieser Sache zu halten ist, dürfte nach Aussagen Brandstätters klar sein: „Das ist eine Angelegenheit zwischen Kurz und mir“ und weiter: „Wenn ihm die ÖVP den Krieg erkläre oder mit Zerstörung droht, dann solle man mit ihm Krieg führen, aber nicht mit seiner oder über seine Frau“ (hat Brandstätter nach eigenem Bekunden im Ibiza-Untersuchungsausschuss von Kurz-Beraterin Gabriele Spiegelfeld gehört)

Als Kind haben wir das auch gespielt. „Stille Post“! Diesmal ist es nur unangenehmer und lästiger, denn das behindert auch die Regierungsarbeit, Es muss ein erhebendes Gefühl des Oppositionspolitikers sein, wenn er blind in alle Richtungen feuern darf – in der Hoffnung, er würde Sebastian irgendwann treffen.

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Die Kickl´sche Frühlingsrolle

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Er hat schon eigenartige Ideen und vielleicht werden die irgendwann in die Geschichtsbücher eingehen – als politische Comedy: „Die Regierung hätte in Wahrheit nichts anderes als einen weiteren Ausbau eines Labyrinths aus Auflagen, Einschränkungen, Kontrollen, Bürokratie und Widersprüchlichkeiten anzubieten. Im Endeffekt will die „böse Regierung“ ein Gesundheits-Apartheidsystem.

„Die Bevölkerung soll in Geimpfte, Genesene und Getestete sowie jene, die das nicht sind, aufgeteilt werden.“ und der Clou: „Sie kennen ja die Taferln vor dem Supermarkt: Hunde müssen draußen bleiben. Künftig wird es heißen: Ungeimpfte müssen draußen bleiben.“ Offen gesagt, ich würde ein Schild aufstellen mit dem Schriftzug „Kickl muss draußen bleiben“.

Und wenn Kickl dieser Meinung ist: „Es war früher einfacher, einen Übertritt über den Eisernen Vorhang in die Tschechoslowakei zu schaffen als jetzt einen Wirtshaustisch zu ergattern“ dann frage ich mich, ob er das schon probiert hat. Tourismusministerin Elisabeth Köstinger bezeichnet er als Kandidatin für die Löwingerbühne. Sie wäre eine würdige Nachfolgerin von Hilde Rom.

Weniger Gedanken mache ich mir bei dieser Aussage des Rumpelstilzchens: „Wir werden beim chinesischen Modell landen“ Schön, dann machen wir Kickl zur Frühlingsrolle. Die „Schleckertests“ in den Kindergärten passen FPÖ-Bildungssprecher Hermann Brückl auch nicht und er meint, dass sich die Regierung an unseren Kindern vergreift. dafür soll die Maskenpflicht sofort aufgehoben werden.

Ich hoffe nur, dass Kickl mit seinen Unkenrufen nicht Recht behält und wir kein chinesisches System bekommen. Eine blaue laufende Frühlingsrolle ohne Maske wäre ein unerträglicher Gedanke.

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Wenn sich ein politisch Toter zu Wort meldet

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H.C. Strache glaubt, mit dummen Sprüchen wie ein Phönix aus der Asche auferstehen zu können. Dass er politisch bereits seit geraumer Zeit tot ist, scheint er nicht verstanden zu haben. Aber lassen wir ihn in dem Glauben. Für den gescheiterten Ex-Vizekanzler ist es ein größerer Aufwand, ein Lokal zu besuchen, als nach Österreich zu flüchten.

Vielleicht sollte er einmal ausprobieren, AUS Österreich zu flüchten. Er würde damit zumindest vielen Leuten einen Gefallen tun. Seine Sprüche würde man nicht so deutlich wahrnehmen. Wörtlich: „Wer ins Wirtshaus gehen will, braucht mehr Papiere als ein Flüchtling bei der Einreise nach Österreich!“

Ich könnte ihm ja den Tipp geben, dass die wenigsten Flüchtlinge überhaupt Papiere haben und dass die Einreise damit sowieso illegal wäre. Dass man beim Besuch eines Lokals nur EIN Dokument vorweisen muss und damit LEGAL hinein darf, interessiert ihn ebenso wenig, wie die schäbige Art, sogar Corona für seine Stimmungsmache gegen Flüchtlinge und Asylsuchende zu verwenden.

Ganz ehrlich? Strache ist zu Recht politisch tot. Aber vielleicht bekommt er ja noch einmal irgendwo 2 % der Stimmen her, wenn er seine letzten Fans zusammenkratzt, Oma und Opa auch auch noch motiviert, ihm ihre Stimmen zu geben und vielleicht noch einmal in sich geht, um zu ergründen, ob solche „Argumente“ wirklich angebracht sind.

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Spannende Zukunft

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Die neuen Corona-Regelungen dürften zum Teil recht spannende Zukunftsaussichten mit sich bringen. Genau genommen für Nutten und ihre Freier. Das horizontale Gewerbe darf am 19.Mai auch wieder öffnen. Ob wirklich jedem die dafür geltenden Regelungen gefallen, möchte ich aber bezweifeln.

Bordelle und Laufhäuser zählen in der Öffnungsverordnung zu Freizeit- und Kultureinrichtungen. Die wichtigste Voraussetzung für „Kunden“: Geimpft, getestet oder genesen. Das muss natürlich auch kontrolliert werden. Dann dürfte es gewesen sein mit der Anonymität. Da ein Puff automatisch auch ein gastronomischer Betrieb im weitesten Sinn ist, gilt selbstverständlich auch die Registrierungspflicht.

Also bitte schön brav Name, Adresse und Kontaktmöglichkeit angeben. Am Besten gleich die heimische Festnetznummer. Spannend dürfte auch das Contact Tracing sein – zumindest für die Ehefrauen, wenn sie indirekt als „Umweg-Kontakt“ in Erscheinung treten. Die Frage: „Wo warst Du bis 22 Uhr?“ dürfte dann zur häuslichen Standardfrage werden.

In geschlossenen Räumen müssen Nutten und Freier außerdem  eine Maske tragen. Das „Verkehrsaufkommen“ dürfte damit nur für Hochleistungssportler zu bewältigen sein. Mann sollte sich auch nicht zu viel Zeit lassen, denn um 22 Uhr ist Schluss mit dem Vergnügen. Eine Öffnung zwischen 22.00 Uhr und 5.00 Uhr ist untersagt.

Liebe Ehemänner: Am Besten, Ihr lasst Euch von Eurer Ehefrau einen GPS-Tracker mitgeben oder führt wenigstens ein Fahrtenbuch mit „Standzeiten“. Im Idealfall könnt Ihr Euch natürlich auch lieber um Eure Ehefrauen kümmern, als die Konzentration auf die umständlichen Besuche dieser „Freizeiteinrichtungen“ zu lenken. Übrigens: Die Impfung alleine ist zu wenig, denn entgegen allen dummen Gerüchten wird KEIN Chip mit der Impfung verabreicht.

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