In meiner Jugend hatten Vereinbarungen und Versprechen noch eine relativ große Bedeutung. Wurden diese nicht eingehalten, gab es wenigstens in der Schule Klassenhaue und am Spielplatz wurde man geächtet. Doch irgendwann hat sich die Gesellschaft gewandelt. Es ist zum Normalzustand geworden, dass Versprechen gebrochen und Vereinbarungen kaum noch etwas wert sind.

Heute zeigt man sich eher überrascht, wenn diese Dinge hin und wieder doch noch eine Bedeutung haben. Zurecht? Zumindest in der Politik würde es mich tatsächlich überraschen, wenn Koalitionen, die entsprechenden Vereinbarungen und Absprachen unter allen Umständen eingehalten würden. Die Grünen sind ein aktuelles Beispiel. Diese Koalition mit den Grünen scheint nur auf dem Papier gut zu funktionieren, denn man darf nicht vergessen, dass Werner Kogler nicht nur die Bedingungen geändert, indem er die Fortführung der Koalition unter Sebastian infrage gestellt hat. Er hatte auch bereits einen Plan B in der Tasche.

Er hat die ÖVP vor die Wahl gestellt: „Entweder tritt der Kanzler zurück oder aber er stellt eine Regierung ohne die ÖVP auf.“ Ich muss nicht lange überlegen, wen er dann ins Boot holen wollte, denn rechnerisch ging sich da nicht viel aus. Die Grünen hätten sich gemeinsam mit den Oppositionsparteien SPÖ, FPÖ und NEOS auf eine „tragfähige Variante“ geeinigt, um Neuwahlen zu verhindern.

Es ist bekannt, dass es bis jetzt nicht zum Koalitionsbruch gekommen ist. Aber man muss sich fragen, warum eigentlich nicht? Erstens, weil Sebastian als Kanzler zurückgetreten ist und damit wieder einmal mehr Vernunft bewiesen hat, als alle anderen, und zweitens, weil das Budget – und damit auch die „grünen Vorhaben“ alles andere als sicher waren. Die wichtigsten „grünen Vorhaben“ sind jetzt beschlossen und damit glauben die Grünen, dass wahrscheinlich kein Blumentopf mehr für sie zu gewinnen ist. Ob ich noch glaube, dass die Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode hält? Ich habe es einmal geglaubt, aber es ist wie in einer Ehe: Wenn einer schon nach einem neuen Partner die Fühler ausstreckt, muss man die Ehe als gescheitert ansehen.

Jetzt ist die Frage, bis zu welchem Eklat diese Koalition noch halten kann. Der bei der Opposition so beliebte Spruch „Kurz muss weg“ ist ja nicht mehr aktuell. An seine Stelle ist getreten ist „Schallenberg muss weg“, weil er das „System Kurz“ weiterführen will. Arbeit und Leistung haben mangels positiver Wertung offenbar keinen Platz mehr in unserem Wertesystem. Vergessen, dass wir nur mit der ÖVP im Vergleich zu anderen Ländern halbwegs gut die Pandemie gemeistert haben, dass wir nicht nur eine Erhöhung der Pensionen über der Inflationsrate, sondern zum ersten Mal auch eine Erhöhung des Pflegegeldes verzeichnen konnten, dass es einen Familienbonus gibt und dass die Arbeitslosenrate bereits auf Vorkrisenniveau gebracht wurde. Andere Corona-Hilfen, wie Kurzarbeitergeld, Verdienstausfall etc. hätte man einmal versuchen sollen, von einer FPÖ zu bekommen. oder etwa von einer SPÖ, die außer Schulden machen, von Wirtschaft etwa soviel Ahnung hat, wie ein Waschbär von 60° Wäsche.

Viel scheinen Vereinbarungen heute wirklich nicht mehr zu gelten und dass selbst innerhalb der ÖVP die Zustimmung zu Sebastian ebenso schwindet, wie in der Regierung, beweist für mich nur, dass Vereinbarungen, Bündnisse und Koalitionen nur die Hälfte von dem Wert besitzen, den ich ursprünglich vorausgesetzt habe und dass es für Vorwürfe gegen Sebastian zwar strafrechtliche Verdachtsmomente gibt, aber keinen einzigen Beweis, spielt da keine Rolle. Doch Vorsicht, liebe Grüne: Manchmal hat der Wähler ein gutes Gedächtnis und ich kann prophezeien, dass es vermutlich das letzten Mal für sehr lange Zeit möglich war, in einer Regierung so viel umzusetzen, wie in letzter Zeit.