Jörg Leichtfried macht wieder einmal den Forderungs – Rambo und stellt dabei eine recht eindrucksvolle Rechnung auf. So will er „sinnvolle Ausnahmebestimmungen“ von den über die Weihnachtsfeiertage angekündigten Einreisebeschränkungen – insbesondere für die 24-Stunden-Betreuerinnen aus den Balkan-Heimatländern.
Die meisten 24-Stunden-Betreuerinnen würden vor Weihnachten in ihre Heimatländer nach Hause fahren und müssten bei der Rückkehr in Quarantäne. Laut Leichtfried würden dann Zehntausende Familien plötzlich ohne Pflegeperson dastehen. Also Zehntausende, um die sich in Österreich Keiner kümmern kann? Wenn wir tatsächlich so abhängig wären, hätten wir tatsächlich ein Problem ganz anderer Art. Wir sollten dann ganz schnell weg von dieser Abhängigkeit.
Aber kommen wir zu Leichtfrieds Forderung: Er erwartet tatsächlich, dass Zehntausende ungetestete und unkontrollierte Menschen einen ungehinderten Reimport an Infektionen durchführen können.
Die Beschränkungen für Staaten mit einer 14-Tages-Inzidenz von mehr als 100 (Infektionsfälle pro 100.000 Einwohner) für die Wiedereinreise nach Österreich rund um die Weihnachtsfeiertage sollen am 19. Dezember in Kraft treten und bis 10. Jänner gelten. Würde man tatsächlich diese Regelung für Zehntausende kippen, hätten wir Infektionszahlen, die alle bisherigen Maßnahmen zunichtemachen. Nicht jede dieser Pflegekräfte MUSS infiziert sein. Aber es ist mehr als nur möglich.
Außerdem will Leichtfried, dass alles bis spätestens 9.Dezember fertig auf dem Tisch liegt, damit geplant werden kann. Wie illusorisch bei fast täglicher Änderung der Situation. Dass Leichtfried etwas länger braucht, um Anordnungen zu verstehen, ist mir schon klar. Aber deshalb kann man man nicht für Zehntausende blind die Grenzen öffnen.
Es gibt seit Jahren in der SPÖ keinen der klar und logisch denken kann. Er gehört zu den Personen wo Intelligenz nicht seine Kernkompetenz darstellt.
Aber es wäre ja auch ein Wunder bei seiner Chefin.
Das traurige an der Sache ist doch, dass keine gemeinsame Linie vertreten wird. Opposition ist ja gut und schön aber das Virus unterscheidet keine politische Ansicht. Ich würde mir mehr Zusammenhalt und Zusammenarbeit wünschen.